Nachbericht zur 1. Vollversammlung aller Studierenden im SoSe 2017

29.05.2017
Studium
eb

Am 10. Mai fand die erste Vollversammlung aller Studierenden im SoSe 2017 statt. Neben dem Rechenschaftsbericht des AStA wurden zwei Dringlichkeitsanträge gestellt. Dabei kam es zum Eklat zwischen einem RCDS-Mitglied und einem Haus Mainusch Unterstützer.

Formalia und Beschluss der Tagesordnung

Zu der ersten Vollversammlung seit über einem Jahr kamen rund neunzig Studierende – deutlich mehr als in den Vorsemestern, in denen aufgrund des mangelnden Interesses bereits darüber diskutiert worden war, die Vollversammlung abzuschaffen

Nachdem Halil Siabanoglou (Jusos), Präsident des 67. Studierendenparlaments der Uni Mainz, Vizepräsidenten Magnus Günther (CampusGrün) und Markus Halbrock (RCDS) zur Sitzungsleitung gewählt worden waren, startete die Versammlung zunächst mit einem Dringlichkeitsantrag eines Vertreters des Haus Mainusch.

Dringlichkeitsanträge von Haus Mainusch und gbs-HSG

In dem Antrag forderte er die bedingungslose Solidarisierung mit dem selbstverwalteten und unabhängigen Kommunikationszentrum Haus Mainusch e.V. Das Studierendenparlament (StuPa) solle sich "kritisch mit der Arbeit der Landesliegenschafts- und Baubetreuung (LBB) auf dem Campus auseinandersetzen". Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) werde aufgefordert, sich für den Erhalt des Kommunikationszentrums einzusetzen. Sei dies nicht möglich, solle sich die verfasste Studierendenschaft dafür einsetzen, dass ein alternativer Standort mit äquivalenten Vorzügen zentral auf dem Campus gefunden werde. In einem zweiten Antrag wurde das Studierendenparlament zum Kauf des Haus Mainusch und dem dazugehörigen Grundstück sowie der anschließenden Vermietung an Haus Mainusch e.V. aufgefordert, für den Fall dass der Erhalt des Kommunikationszentrums in seiner momentanen Form endgültig fehlgeschlagen wäre.

Anschließend stellte Jim Preuß im Namen der Hochschulgruppe der Giordano Bruno Stiftung (gbs-HSG) einen Dringlichkeitsantrag auf die Anerkennung ihrer Hochschulgruppe. Der AStA habe, so Preuß, den Mitgliedern der gbs-HSG verboten, Flyer für ihren Vortrag “Wider die Natur? Homosexualität und Evolution“ auf dem Campus zu verteilen. Weiter solle zukünftig auch die Möglichkeit auf finanzielle Unterstützung der gbs-HSG durch den AStA gewährleistet werden.

Rechenschaftsberichte des AStA

Nachdem die Dringlichkeit beider Anträge festgestellt wurde, wurden beide Punkte auf die Tagesordnung gesetzt, welche in dieser Form beschlossen wurde. Im Folgenden legten die einzelnen Arbeitsbereiche des AStA Rechenschaft über ihre Arbeit während der im Juni endenden Legislaturperiode ab.

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