Rechenschaftsberichte der Arbeitsbereiche
AStA Vorstand
Der Vorstand des AStA (aktuell: Sven Plamann (CampusGrün), Stephan Klose (ZeFaR Vorsitzender), Philipp Seidel (Jusos)) berichtete über seine Arbeit. Der Vorstand habe einen neuen Vertrag mit dem Kulturcafé geschlossen und Gespräche mit Campus Mainz, dem performance art depot (PAD), dem Rhein Nahe Nahverkehrsverbund (RNN) sowie über den Fortbestand des Haus Mainusch geführt. Des Weiteren habe der Vorstand Termine zur Bildung eines Netzwerks zwischen Unileitung, Studierendenwerk, Katholischer Hochschulgemeinde (khg) und anderen Partnern wahrgenommen, und sich an der Planung des AStA Sommerfests beteiligt, das dieses Jahr nicht stattfinden wird (Campus Mainz berichtete). Weiterhin habe der Vorstand administrative und beratende Aufgaben erfüllt.
Arbeitsbereich Finanzen
Der Arbeitsbereich für Finanzen (aktuell: Vivien Bender (CampusGrün), Philipp Seidel) berichtete, dass Haushalte für die Jahre 2016/17 aufgestellt und die "veraltete" Finanzordnung der Verfassten Studierendenschaft überarbeitet wurde. Der Arbeitsbereich habe ebenfalls Darlehensrückzahlungen in Höhe von über 5000 Euro von insgesamt 25 000 Euro getätigt, für die Nachfolger des Arbeitsbereichs seien für die übrigen Fälle Notizen zum weiteren Vorgehen hinterlassen worden.
Auf Nachfrage erläuterte Seidel, dass es dem AStA nicht möglich sein werde, das Haus Mainusch oder das Grundstück, auf dem sich das Gebäude befindet, zu kaufen. Da die LBB auf dem Gelände Baupläne habe, werde das Grundstück kaum zum Verkauf stehen, oder falls doch, zu einer Summe, die der AStA nicht wird auftreiben können.
Arbeitsbereich Kultur
Der Arbeitsbereich Kultur (aktuell: Kristin Wassermann (CampusGrün), Michelle Glück (Jusos), Tanya Bright (Jusos)) berichtete über Veranstaltungen, die der Arbeitsbereich in der laufenden Legislaturperiode organisiert habe und welche noch geplant seien. Dazu gehören u. a. ein Bandabend, ein Kleinkunstabend, Jazz am Mittwoch und die Semestereröffnungsfete.
Arbeitsbereich Studierendenwerk
Sven Plamann berichtete, dass der Arbeitsbereich Studierendenwerk alle satzungsgemäßen Aufgaben erfüllt habe. Er habe die Delegiertenversammlung der Wohnheime eingeladen. Zudem wurden E-Mail-Anfragen, die fälschlicherweise an seinen Arbeitsbereich gerichtet wurden, an die entsprechenden Arbeitsbereiche und Referate weitergeleitet. Plamann persönlich habe sich in der noch laufenden Legislaturperiode eher den Aufgaben im Vorstand gewidmet.
Die Forderung nach Plamanns Rücktritt von 4500 Studierenden, die diesem fehlendes Engagement und Desinteresse an der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner der Wohnheime vorwarfen, wurde bei der Vollversammlung weder vom Referenten noch von den Plenumsmitgliedern neu thematisiert.
Arbeitsbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Der Arbeitsbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (aktuell: Nicolas Kaiser (Jusos), Paul Hansen (Jusos), Melike Yilmaz (CampusGrün)) habe die StuPa-Protokolle online zugänglich gemacht, die Website des AStA aktualisiert und Anfragen bearbeitet. Neben der Organisation und Durchführung der HSG-Messe wurde die unipress aufgrund ihrer "sinkenden Qualität" alternativlos abgeschafft. Die unipress war die offizielle Zeitung der Studierendenschaft der JGU und wurde vom AStA herausgegeben.
Arbeitsbereich Verkehr
Der Arbeitsbereich Verkehr (aktuell: Fynn Muhle (CampusGrün), Lucas Muth (Jusos)) berichtete, er habe die Rückerstattungen für die Kosten des Semestertickets für das Sommersemester 2016 und das Winersemester 2016/17 bearbeitet und abgeschlossen sowie die Härtefallordnung technisch vereinfacht. In Zusammenarbeit mit dem Studierendenwerk habe es Bemühungen gegeben, den Missbrauch der Rückerstattungsregelung einzudämmen.
Zudem sei die Kooperation mit der MVG MeinRad ausgebaut worden. Der Arbeitsbereich habe eine Pressemitteilung zum Sommerfahrplan der MVG, der die Anbindung der Wohnheimsbewohner des Wohnheims in der Wallstraße negativ beeinflusst hat, herausgegeben. Verhandlungen mit der MVG u.a. über die Anfahrt der Haltestelle Kisselberg und die Anbindung des Studentenwohnheims in Weisenau seien noch im Gange. Außerdem habe sich der Arbeitsbereich für die Ausweitung des Semestertickets auf ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt. Es seien weiterhin Gespräche mit den zentralen Diensten der Universität über die bundesweite Campus App, eine Campus Card und die Anfahrt zum Uni-Vorplatz, der sich momentan im Umbau befindet, geführt worden. Zudem sei für die Zukunft ein neues Design für den Rückerstattungsflyer und eine Übersetzung der Rückerstattungshomepage für internationale Studierende geplant.
Eine Frage aus dem Plenum thematisierte die neuen Plaketten für die Einfahrt auf den Campus, die automatisch erkannt werden, jedoch für 50 Euro im Voraus erworben werden müssen. Seidel erklärte, dass dies die Regelung zur Tageseinfahrt für Gäste und Transporte nicht beeinflusse, der entgültige Entwurf dazu sich jedoch noch in Arbeit befinde. Insbesondere in Bezug auf die Bewohner des Wohnheims Inter II und Transporte der Fachschaften habe der AStA die ungeklärte Situation über die Tageseinfahrten bereits kritisiert.
Eine weitere Nachfrage thematisierte die Kosten für das Angebot der MVG MeinRad und ob es Bestrebungen gebe, dafür zu sorgen, dass Studierende das Angebot kostenlos nutzen können (Campus Mainz berichtete). Dies könne nicht in Aussicht gestellt werden, so die Verkehrsreferenten, da die Vergünstigung für Studierende im bestehenden Vertrag für den Busverkehr mit enthalten sei. Löse man diesen Vertrag auf, riskiere man, dass das Ticket für Studierende insgesamt teurer wird. Dennoch soll dies bei einem nächsten Treffen mit der MVG erneut thematisiert werden.
Arbeitsbereich Soziales
Der Arbeitsbereich Soziales (aktuell: Katrin Diabang (Jusos), Philipp Hankes (Jusos), Chris Rolles (CampusGrün) und Kathleen Tetsch (Jusos)) habe bis zu vier Mal pro Woche Vergabesprechstunden angeboten, Fragen zu Studienfinanzierung von Studierenden beantwortet und die Homepage sowie die Facebookseite des Arbeitsbereichs aktualisiert. Außerdem wurde ein neuer Flyer designt und verteilt. Noch geplant sei die Überarbeitung der Vergabeordnung finanzieller Hilfen und ein Reader für den Arbeitsbereich.
Arbeitsbereich Politische Bildung
Der Arbeitsbereich Politische Bildung (aktuell: Robert Herr (Jusos), Sebastian Bauer (Jusos), Julian Kappl (CampusGrün)) berichtete über die "Aufarbeitung liegengebliebener Verbindlichkeiten". Außerdem sei die Facebookseite des Arbeitsbereichs aktualisiert und beworben worden. Insgesamt seien zehn Veranstaltungen geplant bzw. bereits durchgeführt und aufgezeichnet worden.
Ein Burschi-Reader, der über Burschenschaften und Verbindungen an der Universität Mainz und bundesweit informieren soll, solle noch während der laufenden Legislaturperiode in Teilen veröffentlicht werden. Auf Nachfrage zur Stellung der Referenten für Politische Bildung gegenüber Burschenschaften und Verbindungen, wurde der Fragesteller auf das Protokoll einer vergangenen Sitzung des Studierendeparlaments verwiesen. (Anm. der Redaktion: Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Berichts konnte diese Stellungnahme nicht recherchiert werden.) Der Arbeitsbereich plane zur StuPa-Wahl eine Podiumsdiskussion, deren Durchführung jedoch so kurz vor der Wahl in Frage stehe.
Arbeitsbereich Hochschulpolitik
Neben beraterischen Tätigkeiten leistete der Arbeitsbereich Hochschulpolitik (aktuell: Carina Lang (Jusos), Manuel Schabel (CampusGrün)) Vernetzungsarbeit im Rahmen der Koordination der LandesAStenkonferenz, zum Wissenschaftsministerium, und zwischen studentischer und akademischer Selbstverwaltung. Die Referenten besuchten Mitgliederversammlungen der Studienplatztauschvergabe, des Freien Zusammenschlusses der Studierendenschaften e.V., der Studierendenkonferenz gegen Rassismus und Faschismus und Protestkonferenzen des Aktionsbündnisses Lernfabriken meutern.
Zudem wurden studentische Fachbereichsratsmitglieder, Senatsmitglieder sowie Vertreter des ZeFaR und sonstigen Interessenten zu einem "Runden Tisch Hochschulpolitik" geladen, der sich zukünftig regelmäßig treffen soll. In diesem Rahmen wurde ein offener Brief an die Landesregierung bezüglich der im Bildungshaushalt getätigten finanziellen Kürzungen für die Uni Mainz adressiert, an den sich eine Online-Petition anschloss. Immer mittwochs um 18 Uhr trifft sich der Arbeitskreis Bildungsprotest zur Vorbereitung einer Aktionswoche Ende Juni.
Weiterhin veröffentlichte der Arbeitsbereich weitere Pressemitteilungen bezüglich des auslaufenden Rahmenvertrags zwischen deutschen Universitäten und der Verwertungsgemeinschaft Wort (VG Wort) sowie den Essenszuschusskürzungen für das Studierendenwerk. Des Weiteren sahen die Referenten die Verträge zwischen der Universität und der Boehringer Ingelheim Stiftung ein und erarbeiteten eine Stellungnahme zur Hochschulgesetznovelle.
Arbeitsbereich Ökologie
Der Arbeitsbereich Ökologie (aktuell: Rene Franz (CampusGrün), Julian Kämmerer (CampusGrün)) organisierte unterschiedliche Vorträge und Filmvorführungen zu den Themen Nachhaltigkeit sowie vegetarische und vegane Ernährung. Die Referenten erreichten zudem, dass es in der Mensa täglich ein veganes Angebot gibt, sowie die Umsetzung verschiedener Projekte: ein Pilotprojekt zur Mülltrennung in der GFG-Caféteria, das Urban-Gardening Projekt Campus Garten und die Ausgabe übriggebliebener Backwaren der Mensen an Foodsharing Mainz. Des Weiteren strebt der Arbeitsbereich eine Kooperation mit der Klima Gruppe Rhein-Main gegen den Braunkohletageabbau und dem Klimacamp in der Lausitz an, und führt Gespräche mit der Hochschulgastronomieleitung zur Untersuchung der Anzahl vegetarischer und veganer Studierender.
Bericht aus dem Senat und dem 67. Studierendenparlament
Fünf der acht studentischen Vertreterinnen und Vertreter im Senat (aktuell: Jonas-Luca König (CampusGrün), Max Weigelin (CampusGrün), Alicia Resch (CampusGrün), Maximilian Oelbermann (RCDS), Alexander Puderbach (LHG), Caja Stübenrath (LiLi), Robert Herr (Jusos), Kathleen Tetsch (Jusos)) legten lediglich einen kurzen Bericht ab, da die neuen Senatsmitgleider erst seit April ihr Amt übernommen und seitdem erst eine Sitzung stattgefunden habe. Es habe jedoch bereits ein Gespräch mit dem Universitätspräsidenten Univ.-Prof. Dr. Georg Krausch über den aktuellen Stand der Exzellenzinitiative gegeben. Zudem sei die neue Einfahrtsregelung auf den Campus thematisiert worden, jedoch sei das Gepräch für studentische Interessen wenig ergiebig verlaufen. Des Weiteren haben sich die studentischen Vertreterinnen und Vertreter dafür eingesetzt, dass die Plätze für studentische Vertreter in den Senatsausschüssen auch besetzt werden.
Kaum Veränderungen konnten bisher für die Bedingungen der Verleihung von Ehrenpreisen wie der Willy Eberz-Medaille an Studierende, und bezüglich der "sexistischen Berufungspraxis" überwiegend männlicher Professoren an der Universitätsmedizin erwirkt werden, so die studentischen Senatsmitglieder.
Im Anschluss berichtete StuPa-Präsident Halil Siabanoglou aus dem 67. StuPa und stellte die Aufgaben der einzelnen Ausschüsse vor, die dem StuPa in beratender Funktion zur Verfügung stehen. Er wies zudem darauf hin, dass alle Studierenden zu den Sitzungen des StuPa eingeladen sind und sich über einen E-Mailverteiler, die Website oder die Facebookseite des StuPa über die Sitzungstermine und -tagesordnungen informieren können. Momentan wird zur Information der Studierenden eine regelmäßige Facebook-Liveübertragung der StuPa-Sitzungen getestet.
