Ein "AStA für alle"

Die Konstituierung des aktuellen Allgemeinen Studierendenausschusses Mainz (AStA) war geprägt von Unstimmigkeiten und Vorwürfen zwischen den Hochschulgruppen. Die Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG, die Liberale Hochschulgruppe (LHG) sowie der Ring christlich-demokratischer Studierender (RCDS) haben den zwei stärksten Kräften, Campusgrün und Linker Liste (LiLi), undemokratisches Verhalten in der dritten konstituierenden Sitzung des AStAs vorgeworfen (campus-mainz.net berichtete).
Konkret lautete der Vorwurf, Campusgrün und Linke Liste hätten mit ihrem Verhalten eine schnelle Konstituierung des AStA blockiert und somit die Handlungsfähigkeit der Studierendenvertretung verzögert, was besonders in Anbetracht der anstehenden Verhandlungen über das 49€-Ticket vor der Studierendenschaft nicht zu verantworten sei. Nach den Vorwürfen in der Öffentlichkeit erfolgte jedoch eine Einigung in Form einer demokratischen Wahl in der 6. konstituierenden Sitzung, am 23. März 2023, die einige Veränderungen im AStA mit sich brachte.

Juso-HSG, LHG und RCDS stellen neue Legislaturperiode

Der AStA unterteilt sich in verschiedene Referate und Arbeitsbereiche, um sich vielfältig mit den Interessen der Studierenden zu befassen und sich für diese einzusetzen. Außerdem verwalten sie unter anderem das Semesterticket, das nun insbesondere mit den Verhandlungen um das 49€-Ticket im Fokus der Arbeit des AStAs steht. Bis zu dieser Legislaturperiode bestand der AStA seit 2021 aus Referent:innen von Campusgrün und Linker Liste – nun verwaltet die ehemalige Opposition den AStA. 
In dieser Wahlperiode hat sich das 73. Studierendenparlament auf eine Legislatur der Juso-HSG, der LHG und des RCDS geeinigt. Damit stellen die drei Hochschulgruppen die Referent:innen für die Arbeitsbereiche des AStA. Den Vorsitz bildet die Juso-HSG mit Nick Schmidt und seinem 2. stellvertretenden Vorsitzenden Justus Neumann.

Die Arbeitsbereiche und ihre Referent:innen im Überblick

Die verschiedenen Arbeitsbereiche des AStA gliedern sich wie folgt (Stand: Juni 2023):
 

Arbeitsbereich für Finanzen: Justus Neumann (2. stellvertretender Vorsitzender, Juso-HSG)

Arbeitsbereich für Verkehr: Lennart Lüdke (Juso-HSG), Lukas Krieg (Juso-HSG), Nikolas Alexander Graf von Stillfried-Rattonitz (RCDS)

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Yatasha Bhuiyan (Juso-HSG), Katharina Lauterbach (LHG), Amélie Goltz (LHG)

Kultur und Großveranstaltungen: Katharina Röder, Alexander Ney, Gökhan Kiosse , Ferdinand Dörschner

Ökologie und Studierendenwerk: Nicolai Hübel (RCDS), Marit Heinze (Juso-HSG)

Hochschulpolitik: Herbert Lengfeld (RCDS), Semih Cavlak (RCDS)

Politische Bildung: Thomas Schwarz (LHG), Alisia Gundacker (Juso-HSG), Paul Rossitsch (LHG)

Soziales: Anna Olt (Juso-HSG), Nick Schmidt (Vorsitzender, Juso-HSG), Resa Dörrenberg (RCDS), Hagen Lommel (LHG)

Was ist ein Kompetenz-AStA?

In dieser Legislaturperiode gab es nicht nur einen Wechsel im Vorsitz, sondern auch eine Veränderung im Konzept des AStA. Wurden die Arbeitsbereiche bisher durch Vertreter:innen der Hochschulgruppen des Studierendenparlaments gestellt, können sich im sogenannten Kompetenz-AStA alle Studierenden mit Lust und Erfahrung in den verschiedenen Arbeitsbereichen der Studierendenvertretung einbringen.
Der „AStA für alle“ soll keine Selbstbereicherung der Hochschulgruppen sein, sondern allen Studierenden mit Erfahrungen und Kompetenzen, die Möglichkeit geben, sich politisch einzubringen und ihre eigene Uni mitzugestalten.

Kompetenz-AStA: Folgen für Studierende

Als Folge können sich etwa Studierende mit bestimmten Anliegen an den Arbeitsbereich ihres Interessengebiets wenden und eigene Ideen einbringen. Gelegentlich sollen auch Referent:innen nach Bedarf ausgeschrieben werden, sodass sich Studierende mit Interesse und Erfahrung bewerben können.
Nach diesem Prinzip seien auch die aktuellen Referent:innen für die Arbeitsbereiche Kultur und Großveranstaltungen besetzt worden. Unter ihnen seien Studierende, die Erfahrungen aus den Bereich Veranstaltung mitbringen, aber auch Studierende, die einfach Lust an der Planung von Veranstaltungen haben.
Laut Nachfrage heißt es aus den Reihen des AStA, dass aufgrund der Kürze der Zeit dennoch viele Vertreter:innen aus Hochschulgruppen gewählt wurden, um schnellstmögliche Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. Es sei darauf geachtet worden, dass alle Arbeitsbereiche nach Kompetenzen besetzt werden. Für zukünftige Nachbesetzungen wolle der AStA vermehrt unter der Studierendenschaft nach Referent:innen suchen.

Darum kümmert sich der AStA

Bisher habe sich der AStA vor allem um die Regelung rund um das 49€-Ticket sowie um die Einarbeitung der neuen Referent:innen gekümmert. Aufgrund der Verzögerung der konstituierenden Sitzung und der Übergabe der Ämter, sei es nun Ziel, möglichst effizient zu arbeiten. So stand kurz nach der Wahl zunächst die Organisation der Ersti-Woche, Ersti-Tüten, Semester-Eröffnungsfeier (SÖF) und die Planung der Hochschulmesse an.
Außerdem habe sich die Studierendenvertretung im Zuge des 49€-Tickets damit befasst, eine Anfrage zur Förderung durch die Landesregierung auf den Weg zu bringen, um Studierende finanziell zu entlasten.
Langfristig arbeitet der AStA zudem im Bereich Soziales an seinem Ausbau, damit Studierende in Notsituationen wieder vermehrt die Anlaufstellen des AStA nutzen können. Außerdem möchte sich der AStA vermehrt auf der Landes-ASten Konferenz einbringen, welche ein Zusammenschluss rheinlandpfälzischer ASten darstellt und die Interessen rheinlandpfälzischer Studierenden vertritt.

Aufruf zur Mithilfe am 49€-Ticket

Am 18. April 2023 veröffentlichte der AStA Uni Mainz einen Aufruf über ihren Instagram-Account, der die Studierenden aufforderte, den AStA in den Verhandlungen um das 49€-Tickets zu unterstützen. In dem Post heißt es, dass sich der AStA um die Zusammenführung von Semesterticket und Deutschlandticket (49€-Ticket) bemühe. Die Lage sei diesbezüglich vielversprechend, jedoch beteilige sich die rheinlandpfälzische Landesregierung aktuell nicht an der Umsetzung. Daher möchte der AStA den Druck auf die Landesregierung mit Hilfe der Studierenden erhöhen.
In einem Schreiben, dass der AStA bereits vorverfasst hatte, wurden die Studierenden darum gebeten, sich an ihre jeweiligen Wahlkreisabgeordneten zu wenden. Das Schreiben sowie eine Übersicht mit allen Wahlkreisabgeordneten ist über die Webseite des AStA im Bereich Hochschulpolitik einsehbar.

Folgen des Aufrufs

Die Redaktion von campus-mainz.net erhielt vom AStA die Information, dass sich dieser in naher Zukunft mit den Landtagsfraktionen der Grünen, SPD, FDP, CDU sowie der Freien Wähler zusammensetzen werde, um konkrete Schritte der Umsetzung der Zusammenführung von Semester- und Deutschlandticket zu besprechen.
Mit dem Aufruf solle vorab Aufmerksamkeit erzeugt werden, um die Wichtigkeit der Forderung zu signalisieren. Von einigen Abgeordneten sei bereits zurückgemeldet worden, dass sie viele Nachrichten dazu bekommen hätten und sich deshalb nun intensiver mit dem 49€-Ticket für Studierende auseinandersetzen wollen.
Eine Verteuerung des Semestertickets durch eine Zusammenlegung kommt laut dem AStA nicht infrage. Das Semesterticket solle zum Deutschlandticket werden und nicht andersrum. Dies sei ein realistisches Vorhaben, von dessen Wichtigkeit die Landesregierung nun überzeugt werden müsse.

Fazit: Vergangene und zukünftige Herausforderungen für den AStA

Der Start des neuen AStA war geprägt von einigen Herausforderungen und auch die aktuellen Themen werden ihn fordern. Die Umsetzung des 49€-Tickets für Studierende hat momentan Priorität und wird den AStA wohl noch das gesamte Sommersemester beschäftigen. Somit könnte der „AStA für alle“ und sein Fokus auf die Kompetenzen der Studierenden ein geeigneter Schritt sein, um den aktuellen Herausforderungen in der Hochschulpolitik mit vereintem Wissen und mit Hilfe der Studierenden entgegenzutreten.