71. StuPa-Wahl wird ins Wintersemester 2020/21 verschoben

Der Wahlausschuss des 70. Studierendenparlaments (StuPa) der JGU Mainz hat am 14. Juli 2020 in einer Rundmail an alle Studierenden bekanntgegeben, dass die Wahl zum 71. Studierendenparlament vorerst ins Wintersemester 2020/21 verlegt wird. Ursprünglich war sie im Einklang mit den bisherigen jährlichen StuPa-Wahlen für April/Mai 2020 vorgesehen. Doch die Verschiebung des Vorlesungsbeginns und die Umstellung der JGU auf den Notbetrieb infolge der Corona-Pandemie haben den Lehr- und Prüfungsbetrieb vom Campus größtenteils ins Internet verlegt. Deshalb lehnt der Wahlausschuss eine Urnenwahl auf dem Campus ab. Diese ist normalerweise von der Wahlordnung der Verfassten Studierendenschaft vorgesehen und soll laut §19 an vier aufeinanderfolgenden Vorlesungstagen an fünf Standorten auf dem Campus stattfinden.

Keine Brief- oder Onlinewahl möglich

Eine Umstellung auf Brief- oder Onlinewahl sei zwar diskutiert worden, aber kurzfristig nicht umsetzbar, so der Wahlausschuss. Eine Briefwahl kann laut §16 der Wahlordnung nur auf individuellen Antrag der Wahlberechtigten hin genehmigt werden. Hierdurch ist es nicht möglich, dass der Wahlausschuss von sich aus allen Studierenden Briefunterlagen schickt. Im Mai wurde bekannt, dass sich ein Arbeitskreis des AStA mit der Möglichkeit befasst habe, eine Onlinewahl zu ermöglichen (campus-mainz.net berichtete). Bereits zum damaligen Zeitpunkt ging der Wahlausschuss jedoch nicht davon aus, dass eine solche Änderung noch im Sommersemester 2020 erwirkt werden könne.

Gesundheitliche Bedenken

Außerdem erschwere die präsenzlose Lehre im Sommersemester 2020 laut Wahlausschuss den Wahlkampf für die antretenden Listen, die traditionell auf dem Campus für sich werben. In seiner Mail teilte er außerdem mit, dass er zwar einen Pandemieplan erarbeitet habe, der Infektionsschutz jedoch weder für die Wahlhelfer:innen noch für die Wähler:innen gewährleistet werden könne. So heißt es in der Rundmail ebenfalls: "Die Gesundheit aller Beteiligten hat Vorrang."

Unklare Folgen für den AStA

Aus dem Studierendenparlament geht der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hervor. Er verwaltet die Semesterbeiträge und repräsentiert Studierende und ihre Anliegen in zahlreichen Arbeitsbereichen und Referaten. In seiner Rundmail vom 14. Juli 2020 geht der Wahlausschuss nicht auf die Folgen der Wahlverschiebung für den aktuellen AStA ein. Bereits im Mai hatte u.a. Campusgrün auf Anfrage kritisiert, dass die Legitimität eines "Übergangs-AStA" ohne die jährliche Neuwahl "fragwürdig" sei. Auch die Linke Liste sah bereits damals die studentische Demokratie gefährdet (campus-mainz.net berichtete).