Rechte in Europa, aber nicht in der JGU

Anfang Juni 2024 fanden in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für alle Deutschen ab 16 Jahren standen die Wahllokale am 9. Juni offen. Zur Wahl standen dabei nur landesspezifische und europaweit tätige Parteien, also keine ausländischen. Der große Gewinner der Wahl war die Union mit 30 Prozent, auf dem zweiten Platz landete die AfD mit 16 Prozent. Knapp dahinter lagen SPD und Grüne, die jeweils 14 Prozent und 12 Prozent der Stimmen holten. In der Gruppe der 16- bis 24-Jährigen spiegeln sich vergleichbare Ergebnisse wider: Union und AfD bildeten die stärksten Kräfte mit jeweils 17 Prozent und 16 Prozent. Aus diesem Grund hat campus-mainz.net hat eine Umfrage unter den Studierenden der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) zur Europawahl durchgeführt, von denen drei hier zu Wort kommen.

Grund für Desinteresse: EU ist weit entfernt

Im Durchschnitt messen die Studierenden der JGU laut der Umfrage von campus-mainz.net der Wahl zum Europäischen Parlament eine mittelgroße Bedeutung zu. Dieses Urteil lässt sich allerdings nicht hundertprozentig auf die Wahlbeteiligung übertragen. So gaben bei der Umfrage einige Studierende an, nicht gewählt zu haben. Eine mögliche Erklärung dafür könnte sein, dass viele Studierende nur wenig Bezug zur EU als Institution haben. Diese fühle sich weit von ihrer Lebensrealität entfernt an.

Des Weiteren sei die tatsächliche Macht des Europäischen Parlaments begrenzt. Zur Erklärung: Das Europäische Parlament hat kein Initiativrecht und kann dementsprechend auch keine Gesetze vorschlagen. Dementsprechend werden die Auswirkungen der Europawahl auf das eigene Leben teilweise als eher gering eingeschätzt. Andere Studierende widersprachen dieser Darstellung. "Es wird eine rechtere Diskussion geführt", sagt Martin, Jura-Student. Weitere Aussagen unterstützen diese Meinung. So sieht Clara, Studentin der Molekularen Biotechnologie, die Idee, dass viele Menschen die AfD aus Protest wählen, als "Ausrede". Dabei verweist sie auf das Treffen in Potsdam, an dem unter anderem Rechtsextreme sowie Mitglieder von AfD und Union teilnahmen. Da gerade konservative Parteien von der Wahl profitiert haben, reagieren Studierende darauf besonders.

Einhellige Reaktion auf Erstarkung der AfD: "Erschreckend"

Die Reaktionen auf die Wahlergebnisse fielen ähnlich übereinstimmend aus wie die Beurteilung der Wahl im Allgemeinen. Fast alle Studierende lehnten die AfD im Gespräch ab. Das Wort "erschreckend" fiel einige Male während der Umfrage. Simge, ebenfalls Studentin der Molekularen Biologie, sagt dazu: "Die AfD hat echt viele Prozente bekommen. Ich verstehe das nicht. Als Ausländerin finde ich das schon erschreckend." Bei der Frage, ob diese Ergebnisse und besonders der Aufstieg der rechten Parteien in Europa zu erwarten waren, spalteten sich die Meinungen dagegen wieder. So sagt Martin: "Das hat sich über die letzten Jahre abgezeichnet, dass es immer konservativer wird." Clara dagegen fand die Ergebnisse "überraschend". Und weiter: "Ich dachte, dass junge Menschen dann eher die FPD wählen."