Koalitionspoker nach Studierendenparlamentswahlen

Keine der bei den vor zwei Wochen gewählten Gruppen hat sich in den vergangenen Tagen besonders gut in die Karten schauen lassen. Von geführten Gesprächen war auf den offiziellen Kanälen der Hochschulgruppen nichts zu hören. Jetzt gaben die Jusos überraschend bekannt, dass sie nicht Teil einer neuen AStA Koalition sein werden und sich in der kommenden Legislatur auf die Opposition konzentrieren.

Voraussetzungen zur Koalitionsbildung

Um eine Koalition zu finden, suchten die verschiedenen Hochschulgruppen in Sondierungsgesprächen Kontakt zueinander, um inhaltliche Aspekte für eine gemeinsame Koalition gründlich zu besprechen. Im Anschluss daran folgen dann – sofern inhaltliche Gemeinsamkeiten gefunden wurden – die formalen Koalitionsverhandlungen.

Rein rechnerisch betrachtet braucht eine Koalition 18 von 35 Sitzen, um mit einer Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) bei der konstituierenden Sitzung einen AStA zu wählen. Die Frage ist, welche politischen Hochschulgruppen die meisten inhaltlichen Überschneidungen haben, damit eine stabile Koalition möglich wird?

Denkbare Koalitionsbündnisse

Die Entscheidung der Jusos mit ihren 7 Stimmen im Parlament keine Koalition zu bilden, verringert die rechnerisch möglichen Koalitionen. Eine Koalition ohne die mit 11 Sitzen am stärksten im Parlament vertretene Kraft, CampusGrün, ist nun rechnerisch unmöglich geworden.

Aufgrund ihres satirischen Charakters und ihrer kontroversen Wahlplakate hat die LISTE - sollten sie selbst überhaupt ein Interesse daran gehabt haben - sowieso keine Chance auf eine Koalition. Mit ihnen spricht niemand. Es bleiben also folgende Gruppen für eine Koalitionsbildung im Rennen: RCDS (6), LHG (4), Ma.u.L (2), Rosa Liste (1), SDS (1), kritische linke (1). Wenn man nun davon ausgeht, dass politische Grundeinstellungen es undenkbar machen, dass der RCDS mit SDS oder kritischer linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann bleiben nur noch wenige Rechenspiele. Auch aus den Wahlprogrammen ist herauszulesen, dass es zwischen den Enden des hochschulpolitischen Spektrums einfach zu große Unterschiede gibt. Während z.B. der RCDS für die Einrichtung einer JoGu-Card wirbt, lehnt der SDS diese explizit ab.

Koalition aus CampusGrün, RCDS & LHG?

Die Hochschulgruppe LHG kann sich in erster Linie eine Koalition mit dem RCDS vorstellen. Gemeinsam wären das jedoch nur 10 Sitze. Zusammen mit CampusGrün wäre diese Dreierlösung jedoch rechnerisch möglich. Mit Augenmerk auf die Wahlprogramme der Hochschulgruppen CampusGrün und RCDS, ist festzustellen, dass sie Gemeinsamkeiten in den Punkten bezahlbarer Wohnraum in Mainz, mehr MVG Radstationen und Grünfläche auf dem Campus aufweisen. Somit wäre, trotz unterschiedlicher politischer Ansätze, zunächst einmal eine Basis zur Ausarbeitung eines schwarz-grünen Koalitionsbündnis geschaffen. Da die LHG eine Koalition ohne die Hochschulgruppe CampusGrün nicht explizit ausschließt, könnte die LHG die dritte Hochschulgruppe im Bunde eines schwarz-grünen Koalitionsansatzes werden. Ob es jedoch genug politische Schnittmengen zwischen LHG und CampusGrün gibt, ist eher fraglich.

Koalition aus CampusGrün, RCDS & M.a.u.L.?

Auch die Fachschaftsliste Ma.u.L. könnte dem denkbaren schwarz-grünen Bündnis eine Mehrheit ermöglichen. Gemeinsamkeiten hat die Fachschaftsliste Ma.u.L. im Gegensatz zur LHG sowohl mit CampusGrün als auch mit dem RCDS. Übereinstimmungen in den Wahlprogrammen der CampusGrünen und der Fachschaftsliste Ma.u.L. liegen in den Punkten: Haus Mainusch erhalten, Anwesenheitspflicht abschaffen sowie dem Schaffen von mehr Grünflächen auf dem Campus. Mit dem RCDS wiederum hat die Fachschaftsliste Ma.u.L. ihre Schnittpunkte in der Schaffung einer einzigen Lehrplattform sowie der Aushandlung von Rabatten für Studierende der JGU Mainz.

Koalition aus CampusGrün, RCDS & Rosa Liste?

Dem möglichen Koalitionsansatz aus CampusGrün und RCDS könnte als dritte Hochschulgruppe auch die Rosa Liste beitreten. Übereinstimmungen zwischen CampusGrün und Rosa Liste liegen im Punkt mehr Barrierefreiheit auf dem Campus zu schaffen. Der RCDS äußert sich zu diesem Punkt nicht in seinem Wahlprogramm.

Es bleibt spannend

In eine Koalition aus CampusGrün und RCDS würde möglicherweise am ehesten die pragmatisch orientierte Fachschaftsliste Ma.u.L. hineinpassen, denn eine Wunschkoalition wäre das schwarz-grüne Bündnis wohl allemal nicht. Falls keines der oben genannten Rechenbeispiele zustande kommt, wäre eine Alternative den neuen AStA mit wechselnden Mehrheiten zu führen. Ein Minderheiten-AStA. Für jede Entscheidung müsste sich ein Bündnis, das den AStA stellt, dann mit anderen Gruppen im Parlament absprechen um eine Mehrheit zu finden.

Eine Entscheidung welche Mehrheit schlussendlich zustande kommt oder nicht, kann sich bis zu den konstituierenden Sitzungen des Studierendenparlaments hinziehen. Diese finden am 8., 9. und 13. Juli statt. Sollte bei den konstituierenden Sitzungen kein AStA gewählt werden, weil es keine tragfähige Mehrheit gibt, würden Neuwahlen stattfinden. Es bleibt spannend.

*In einer früheren Version dieses Artikels fehlte in der Auflistung der Hochschulgruppen, die noch für eine Koalitionsbildung zur Verfügung stehen, die Fachschaftsliste Ma.u.L.. Diese wurde nachträglich hinzugefügt.