Die LISTE schockiert mit Nazi-Plakat

Ein ernsthafter Wahlkampf von der LISTE, die derzeit bei den Studierendenparlamentswahlen an der Uni Mainz antritt, war nicht zu erwarten. Die politische Hochschulgruppe der PARTEI, die Partei des ehemaligen Chefredakteurs der Satirezeitschrift Titanic und Europaabgeordneten Martin Sonneborn schockiert derzeit durch die Kopie des nationalsozialistischen Propagandaplakats „Der ewige Jude“ im Wahlkampf. In der Version von der LISTE ist jedoch der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel mit einer Regenbogenflagge abgebildet. Zwei weitere Motive mit Angriffen auf die Liberale Hochschulgruppe und die Rosa Liste wurden mittlerweile von der Seite entfernt.

Eine Beleidigung und nichts anderes

Die Reaktion der Mainzer Sozialdemokraten ist deutlich. Das Plakat sei bösartig und geschichtsvergessen. Wer unter dem Deckmantel der Satire übelste nationalsozialistische Propaganda verbreite, disqualifiziere sich völlig. Vorstandsmitglied Klaus Euteneuer, lässt keinen Zweifel: "Das Plakat ist eine Beleidigung und nichts anderes."

Unterstützung erhält die SPD in dieser Sache von ungewohnter Seite. Felix Leidecker, der Vorsitzende der Jungen Union Mainz, fordert über Facebook den Ausschluss der LISTE von der Wahl für diesen "menschenverachtenden Mist".

Telefonat mit Landeswahlleiter

Der studentische Wahlausschuss zur Durchführung der Sudierendenparlamentswahlen beschäftigte sich in seiner abendlichen Sitzung am Dienstag mit der Thematik, sah sich aber nicht befugt, gegen solche Wahlwerbung vorzugehen. Dies wurde auch durch ein Telefonat mit dem Landeswahlleiter bestätigt.

LISTE: „Verhaltenskodex für den künftigen Umgang mit Jusos.“

In einer offiziellen Stellungnahme gegenüber Campus Mainz erklärt Michele Scholtz von der LISTE:

Uns war nicht bewußt, daß die Jusos am Campus über so viele Freunde verfügen. Auf keinen Fall wollten wir mit diesem Plakat irgendetwas verharmlosen oder auch nur aussagen! Die Proteste nehmen wir sehr ernst. Daher geben wir das Plakat in die interne Qualitätskontrolle und erarbeiten einen Verhaltenskodex für den künftigen Umgang mit Jusos.

Weiterhin erklärte sie, dass die allermeisten Reaktionen auf das Plakat positiv gewesen seien und sich die meisten Menschen sowieso nicht für StuPa-Wahlen interessierten. In der lebhaften Diskussion auf der Facebookseite von der LISTE hagelt es jedoch auch viel Kritik für das Motiv.

Juristische Klärung vor Gericht

Eine endgültige Entscheidung über das Plakat wird jetzt juristisch zu klären sein. Robert Herr, Mitglied des Senats der Uni Mainz und der Juso Hochschulgruppe, ließ verlauten, dass er Strafanzeige gegen die LISTE gestellt habe. Ob das Plakat nun satirisch oder volksverhetzend ist prüft deswegen nun die Staatsanwaltschaft des Amtsgerichts Mainz.