BAföG: Erhöhung und Änderungen ab 2019

12.02.2019
Studium
cb

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) strebt eine Bafög-Reform an. Ab dem Wintersemester 2019/20 sollen neue Regelungen in Kraft treten. Was bedeutet das in Zahlen?

Der BAföG-Satz wurde zum letzten Mal 2016 erhöht und die Zahl der BaföG-Empfänger war zuletzt sogar um fünf Prozent gefallen. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht beim BAföG eine "Trendumkehr bis 2021" vor, die bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich kosten darf. Dieses Frühjahr soll ein entsprechender Gesetzesentwurf vom Kabinett beschlossen werden. Das dazu vorliegende Eckpunktepapier der Bundesbildungsministerin sieht mehrere Neuerungen vor. Unter anderem soll der Höchstsatz um 15 Prozent von 735 auf 850 Euro angehoben werden und die Wohnpauschale für Studierende, die nicht bei ihren Eltern leben, von 250 auf 325 Euro. Außerdem könnten die Freibeträge für das Einkommen der Eltern um bis zu neun Prozent steigen, wodurch mehr Studierende BAföG-berechtigt wären. 

Sowohl die Bedarfssätze als auch die Einkommensfreibeträge sollen in zwei Schritten angehoben werden. Die Bedarfssätze im ersten Schritt 2019 um fünf Prozent und 2020 nochmal um zwei Prozent und die Einkommensfreibeträge dieses Jahr um sieben Prozent und 2020 ebenfalls um zwei Prozent. Weiterhin soll auch der Freibetrag für das eigene Vermögen der Studierenden von 7500 auf 8200 Euro steigen. 

Jedoch soll auch die Rückzahlung des Darlehens neu organisiert werden. Die monatliche Rate wird laut Plan von 105 auf 130 Euro angehoben und ist in 77 Tilgungsraten zu zahlen. 

Geteilte Reaktionen

Die Reaktionen auf Karliczeks Vorschläge fallen unterschiedlich aus.  So zeigen die Neuerungen keine Anzeichen der häufig geforderten automatischen Anpassung des BAföG-Zuschusses an die Preis- und Einkommensentwicklung, was auch von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert wird. 

Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD, nennt die Eckpunkte eine „gute Ausgangslage“ für das neue Gesetz. Als „Heftpflaster statt Trendwende“ betitelte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring, die Vorschläge. Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärte: „Die jetzt angekündigte Reform ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Das BAföG droht, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, weil immer weniger Studierende gefördert werden und 80 Prozent derer, die BAföG erhalten, trotzdem nebenher jobben müssen.“ 

Studentenwerk fordert Liberalisierung

„Wer eine echte Trendumkehr will, der muss die Studienrealität berücksichtigen. Für den Großteil der Studierenden reicht die Förderungshöchstdauer, gekoppelt an die Regelstudienzeit, nicht aus“, erklärt Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde. Deshalb setze sich das Studentenwerk dafür ein, die Studienzeit zu liberalisieren. Das heißt, eine Verlängerung der Förderzeit über die Regelstudienzeit hinaus und die Zulässigkeit eines zweiten Fachwechsels. Der Vorschlag sei zwar ein erster Schritt, eine echte "Trendumkehr" bleibe aber aus. 

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