Auf Umwegen zum neuen AStA

Belgien-Koalition bildet neuen AStA

Der neue AStA wurde in der konstituierenden Sitzung des 68. StuPas in den Nächten von Mittwoch auf Donnerstag und von Donnerstag auf Freitag gewählt. Am 21. Juni unterzeichneten die Juso-Hochschulgruppe (Jusos), der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) dann den Koalitionsvertrag. Die vorausgehenden Sondierungs- und Koalitionsgespräche seien positiv verlaufen, erklärte der RCDS, es habe keine großen inhaltlichen Differenzen gegeben.

Die sogenannte Belgien-Koalition verfügt mit 18 von 35 Plätzen über eine knappe Mehrheit im StuPa. In den verschiedenen Arbeitsbereichen des AStA wurden die folgenden Abgeordneten in die Referate gewählt:

Vorstand: Philipp Seidel (Jusos), Antonia Höllmüller (ZeFaR Vorsitzende), Dominik Hosefelder (LHG) und Markus Halbrock (RCDS)*

Finanzen: Dominik Hosefelder (LHG)

Hochschulpolitik: Sebastian Bauer (Jusos) und Alexander Puderbach (LHG)

Kultur: Julia Gries (Jusos), Sebastian Kiendl (LHG), Linda Schäfer (von der LHG aufgestellt), Cora Stan (RCDS) und Nina Winands (LHG)

Ökologie: Linus Junginger (LHG), Livia Köppl (Jusos) und Anna Schade (RCDS)

Verkehr: Dominik Németh (RCDS) und Hädy Jussuf Metwaly (LHG)

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Paul Hansen (Jusos) und Stephan Weißbach (RCDS)

Soziales: Marius Esslinger (Jusos), Marcel Kawohl (RCDS), Christina Matthies (RCDS) und Kathleen Tetsch (Jusos)

Politische Bildung: Robert Herr (Jusos), Nicolas Kaiser (Jusos) und Justus Lubahn (RCDS)

Studierendenwerk: Patrick Keipert (Freie Liste)

CampusGrün verweigerte Koalitionsbildung

Zuvor hatte CampusGrün (CG), mit 8 Sitzen stärkste Fraktion im StuPa, in einer Pressemitteilung auf Facebook bekannt gegeben, für Koalitionsverhandlungen nicht zur Verfügung zu stehen. Grund seien fehlende Kapazitäten.

Gegenüber Campus Mainz erklärte CG allerdings, die Entscheidung basiere auf dem Wahlergebnis und den daraus resultierenden Koalitionsmöglichkeiten. Man habe auf ein besseres Ergebnis gehofft, das andere Optionen zugelassen hätte. Schließlich sei eine grün-rote Minderheitskoalition unmöglich geworden und ein Bündnis mit den Jusos und der Linken Liste (LiLi) stelle nach der zerbrochenen Koalition der letzten Legislatur (Campus Mainz berichtete) auch keine Option mehr dar. CG erklärte, man wolle nun stattdessen Oppositionsführer werden und "die Arbeit der neuen Koalition konstruktiv-kritisch begleiten." 

RCDS und Jusos kritisierten die Entscheidung von CG. Der RCDS äußerte, er könne das Verhalten von CG nicht nachvollziehen: "Wer zur Wahl antritt, sollte prinzipiell dazu bereit sein auch mitzuregieren."

Die Jusos erklärten, sie bedauerten auch den Umstand, dass CG zudem Sondierungsgespräche verweigerte, "bei denen üblicherweise nicht nur über eine mögliche Zusammenarbeit im AStA gesprochen wird, sondern vor allem auch über die künftige Zusammenarbeit im Parlament."

Die LiLi sagte dagegen, sie respektiere die Entscheidung von CG und stehe ihr "grundlegend positiv gegenüber." Da sich CG als "linke, grüne und solidarische" Hochschulgruppe verstehe, sei es nur eine logische Konsequenz, dass sie sich der Oppositionsarbeit zuwende, anstatt ein Bündnis mit den "reaktionären" RCDS und Jusos einzugehen, so die LiLi gegenüber Campus Mainz.

Wahl des StuPa-Präsidiums: CampusGrün spricht von "Eklat"

Auch das Präsidium des Studierendenparlaments wurde bei der konstituierenden Sitzung des StuPa neu gewählt: Neue Präsidentin ist Michelle Glück von den Jusos. Als erster Vize-Präsident folgt Alexander Henkel (LHG), als zweiter Vize wurde Carsten Noll von der Freien Liste (FL) gewählt.

CG kritisiert die Zusammensetzung des neuen Präsidiums. In einer Pressemitteilung bezeichnet die Hochschulgruppe die Wahl als "Eklat": Entgegen "der guten parlamentarischen Gepflogenheiten," nach denen die stärkste Fraktion den Posten der Präsidentin oder des Präsidenten stelle, habe die Koalition die Kandidatin Michelle Glück (Jusos) ins Rennen geschickt.

Außerdem müsse das Präsidium nach Artikel 30 Absatz 2 der Satzung der Verfassten Studierendenschaft der Uni Mainz aus mindestens einem Präsidiumsmitglied aus den oppositionellen Gruppen bestehen. Für den 2. stellvertretenden Präsidenten standen der oppositionelle Johannes Maurer (CG) und der laut CG "schein-oppositionelle" Carsten Noll (FL) zur Wahl. Die Aufstellung und Wahl von Carsten Noll versteht CG als Verstoß gegen die Satzung, weil die FL auch einen Referenten des neuen AStAs stelle. Dabei bezieht sich CG auf Patrick Keipert, Studierendenwerks-Referent im neuen AStA und FL-Mitglied.

Die FL weist die Vorwürfe von CG zurück: Sie habe den Koalitionsvertrag nicht mit unterzeichnet und gehöre zur Opposition. Weil die Koalition keine geeignete Besetzung für den Arbeitsbereich des Studierendenwerks finden konnte, sei sie auf die FL zugekommen und habe angefragt, ob sie einen Referenten oder eine Referentin stellen könne. Der neue AStA-Vorsitzende habe daraufhin Patrick Keipert vorgeschlagen, welcher schließlich die Nominierung annahm und gewählt wurde.

Die Jusos bezeichnen das Verhalten von CG als "unüblich und irritierend." CG hingegen erklärte, das Verhalten der Koalition werde rechtlich keinen Bestand haben. Die CG-Abgeordnete Lauralie Schweiger kündigte daher "entsprechende Schritte" an.

*Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels war der AStA-Vorstand nicht aufgelistet.