AStA-Koalition nach Antisemitismusvorwürfen zerbrochen

30.04.2015
Campus-News
aw

Bruch der Koalition im Allgemeinen Studierendenausschuss zwischen Jusos und CampusGrün. Die Arbeitsfähigkeit des AStA bis zu den nächsten Wahlen, voraussichtlich im Juni 2015, ist ungewiss.

Zwei Seiten einer Trennung

CampusGrün und die Juso–Hochschulgruppe haben unterschiedliche Ansichten dazu, was vorgefallen und wie dies zu bewerten sei. Hintergrund der Streitigkeiten innerhalb der Koalition ist die Diskussion um angebliche antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen einer AStA-Referentin für politische Bildung, Mitglied bei CampusGrün und mittlerweile von ihrem Amt zurückgetreten. Die Jusos kritisieren, sie habe mit AStA-Geldern eine Veranstaltung der umstrittenen "Uhuru-Bewegung" im Januar finanziert. Bei der Uhuru-Bewegung handelt es sich um eine politische, panafrikanische Organisation, die mit antisemitischen Ansichten  in Zusammenhang gebracht wird. Die betroffene Referentin weist die Vorwürfe der Jusos als "völlig illegitim" zurück und verurteilt das Vorgehen der Hochschulgruppe:

Über Menschen […] zu urteilen und solche schwerwiegenden Vorwürfe zu artikulieren ohne meine wirkliche Position und Argumente zu kennen geht nicht in Ordnung.

CampusGrün merkt zudem an, die Veranstaltung der Uhuru-Bewegung sei vom gesamten AStA-Plenum unhinterfragt genehmigt worden. In einer Pressemitteilung distanziert sich CampusGrün von der genannten Bewegung: 

Die Veranstaltung des AStA zur Uhuru-Bewegung hat den Uhuru-Führer Omali Yeshitela unreflektiert positiv dargestellt. Im Gegensatz zu dieser Darstellung stehen jedoch antisemitische Äußerungen. Wir distanzieren uns klar von der Uhuru-Bewegung und Omali Yeshitela und beurteilen die AStA-Veranstaltung im Nachgang als Fehler.


Unklar ist, ob die Auseinandersetzung um die Antisemitismusvorwürfe gegen eine Referentin der einzige Grund für das Zerbrechen der Koalition ist oder ob es nicht schon zuvor Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern gegeben hatte. Auch innerhalb der Juso-Hochschulgruppe scheint es Differenzen zu geben. Campus-Mainz liegen Informationen vor, denen zufolge mindestens eine Person aus der Gruppe ausgetreten sei. Die Pressesprecherin der Jusos Annika Sinner wollte sich dazu nicht äußern.

Das Ende der Koalition - was nun?

CampusGrün gibt an, sie hätte ihren Koalitionspartner am Montag, den 27. April, darum gebeten, vorgezogene Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Nach Ansicht von CampusGrün habe die Juso-Hochschulgruppe das Vertrauensverhältnis durch ihr Verhalten nachhaltig zerstört, sodass eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. Man wolle die Arbeit im AStA jedoch weiterführen, bis ein neuer AStA gewählt sei. Die Juso-Hochschulgruppe spricht sich gegen Neuwahlen aus. Sie kündigt an, die verbliebenen zwei Monate der Amtsperiode fortführen zu wollen. Wie sich beide Seiten die Zusammenarbeit im AStA bis zur nächsten Wahl vorstellen, ist nicht klar.

Opposition nicht traurig über das Ende der Koalition

Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) verkündet, sie begrüße das Ende „der linken AStA-Koalition“. Auch der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) äußerte sich zu den Vorfällen. Auf Facebook schrieb die Gruppe: "Läuft ja richtig gut im rot-grünen AStA!". Sowohl LHG als auch RCDS halten eine sinnvolle Arbeit des AStA bis zu den nächsten Wahlen im Juni für fraglich. "Der AStA hat keine Arbeitsgrundlage mehr", sagt Linus Junginger, LHG-Vorsitzender. Bei Fortführung der Legislaturperiode durch die Jusos erhielten die Referenten  nichtsdestotrotz ihre monatliche Aufwandsentschädigung.

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