AStA-Referent:innen treten nach SÖF-Absage zurück

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hat am Abend des 18. Oktober auf Instagram bekannt gegeben, dass die Semestereröffnungsfeier (SÖF) im Wintersemester 2023/24 nicht stattfinden wird. In der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa), die am gleichen Abend stattfand, erklärten sich Justus Neumann (Juso-HSG) und Nick Schmidt (Juso-HSG), erster und zweiter Vorsitzender des AStA, gegenüber den Abgeordneten.

Drei der vier Referent:innen des Arbeitsbereichs für Kultur und Großveranstaltungen, Alexander Ney, Ferdinand Dörschner und Giokan Kiosse hätten zuvor ihren Rücktritt erklärt. Der vierte Abgeordnete, Yasin Samaras, verbleibe im Amt, da er dieses erst seit kurzem bekleide.

Infobox: Referent:innen sind keine gewählten Abgeordneten

Der AStA setzt sich seit der StuPa-Wahl vom Januar 2023 aus Abgeordneten der Juso-HSG, des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) zusammen. Die Koalition hatte sich im März konstituiert (campus-mainz.net berichtet).

Die neue Legislatur brachte auch eine Änderung im Aufbau des AStA. Wurden die Arbeitsbereiche zuvor durch gewählte Vertreter:innen der Hochschulgruppen des Studierendenparlaments gestellt, können sich im sogenannten Kompetenz-AStA alle Studierenden mit Lust und Erfahrung in den verschiedenen Arbeitsbereichen der Studierendenvertretung einbringen. Zu diesen externen Studierenden gehörten auch die, nun ehemaligen, Referent:innen des Arbeitsbereichs für Kultur und Großveranstaltung. Der AStA begründete die Wahl der vier Studierenden im März mit ihrer vorhandenen Erfahrung und Lust am Planen von Veranstaltungen (campus-mainz.net berichtete).

Die SÖF findet an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz traditionell in der ersten Woche der Vorlesungszeit statt. Die Studierendenschaft feiert mit der Veranstaltung gemeinsam den Beginn des neuen Semesters. Im vorderen Bereich des Campus, zwischen Forum und Georg-Forster-Gebäude, im QKaff und Baron werden Musik und Getränke angeboten.

"Lüge" der Referent:innen

In der Sitzung erklärten die Vorsitzenden den zeitlichen Ablauf, der zur Absage der SÖF geführt habe, im Detail. So habe man die zuständigen Referent:innen bereits am Montag, den 9. Oktober, zum aktuellen Stand der Planungen zur Rede gestellt. Zuvor hätten diese versichert, die Veranstaltung sei zum Großteil geplant, man verhandele zudem mit der Firma Red Bull über ein Sponsoring. Dies hat sich Angaben des AStA-Vorsitzes als Lüge der Referent:innen herausgestellt.

So hätten am 9. Oktober, gut zwei Wochen vor dem geplanten Termin, noch "offene Fragen zur Planung" bestanden. Zudem hätte sich herausgestellt, dass keine Kooperation mit Red Bull möglich sei und die Referent:innen sich nicht, wie zuvor versprochen, um eine Alternative gekümmert hätten.

Fehlendes Sicherheitskonzept verhindert Veranstaltung

Einen Tag später sei der informelle Rücktritt der Referent:innen via Nachrichtendienst WhatsApp erfolgt. Am Mittwoch habe der Vorsitz Einsicht in das Mailpostfach des Arbeitsbereichs erhalten und dieses unsortiert vorgefunden. Neumann machte in der Sitzung auch den vorgefundenen Stand der Planung transparent. So habe es an gebuchten Getränkeinseln und Getränken, sowie Sanitätern und einem ausreichenden Sicherheitskonzept gefehlt. Letzteres nannte der AStA im offiziellen Statement als Hauptgrund für die Absage.

Die Rechtslage ist im Falle einer Großveranstaltung wie der SÖF klar geregelt. Das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz des Landes Rheinland-Pfalz setzt in § 26 fest, dass Veranstaltungen unter freiem Himmel und mit mehr als 5.000 gleichzeitig anwesenden Personen auf Verlangen ein Sicherheitskonzept vorlegen, sowie einen gewerblichen Sicherheitsdienst einsetzten müssen. Am Montag, den 16. Oktober, sei dann der Entschluss gefallen, die Veranstaltung abzusagen.

Stadt und JGU "unzufrieden mit der Situation"

Sowohl die Verantwortlichen der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) als auch der Stadt Mainz sind laut AStA-Vorstand "unzufrieden mit der Situation". So sei der geplante Termin nicht mit der JGU abgesprochen gewesen und es seien keine Genehmigungen erteilt worden. Die Vorsitzenden betonten in dem Zusammenhang, dass die Regeln für die Planung der SÖF in den vergangenen Jahren strenger geworden seien. Werde die Veranstaltung vom AStA schlecht geplant, bestehe die Gefahr, dass in Zukunft keine weiteren Genehmigungen erteilt würden.

Auf Anfrage teilte die Pressestelle der JGU mit, dass die Universität bereits am 24. Juni über den geplanten Termin der SÖF informiert worden sei. Diese sei "grundsätzlich genehmigt" worden. Zudem hätten Begehungstermine bezüglich Wasser- und Stromanschlüssen mit den Referent:innen stattgefunden. Am 24. Juni sei zudem ein erstes Konzept eingereicht worden, welches am 8. August nach Aufforderung erneut und überarbeitet eingereicht worden sei. Diese Version habe unter anderem einen Lageplan und Informationen zum Programm und der Verpflegung enthalten. Gefehlt habe jedoch weiterhin das Sicherheitskonzept.

"Die zuständige JGU-Stelle bot dem AStA Hilfe bei der Konzeptionierung an, insbesondere mit Blick auf relevante Sicherheitsaspekte", so die Pressestelle. Am 17. Oktober – ein Tag bevor die Studierendenschaft informiert wurde – sei die JGU dann per Mail über die Absage in Kenntnis gesetzt worden. Nach Angaben des AStA habe die JGU erwartet, dass sich am 26. Oktober trotz der Absage Menschen auf dem Campus versammeln würden. Da am Folgetag mit einem großen Aufkommen an Müll und Scherben zu rechnen sei, forderte die JGU, dass der AStA die Säuberung mit Kehrmaschinen organisiere. Laut JGU kam es jedoch zu keinen größeren Menschenansammlungen.

AStA legt Fokus auf Planung zukünftiger Veranstaltungen

Wie es jetzt mit dem Arbeitsbereich für Kultur und Großveranstaltungen weitergeht, scheint noch unklar. Im offiziellen Statement auf Instagram heißt es, man werde nun "mit Hochdruck neue Personen für die Referate Kultur und Großveranstaltungen" suchen. Des Weiteren wolle man die gesamte Kapazität darauf legen, zukünftige Veranstaltungen für die Studierendenschaft zu planen.

Auf Anfrage teilte die JGU mit, dass man dem AStA "selbstverständlich auch weiterhin Unterstützung bei der Erstellung eines Sicherheitskonzepts, Planung und Organisation von Veranstaltungen anbiete."