Vollversammlung von Debatte um Haus Mainusch dominiert

16.12.2012
Campus-News

Abstimmung einer der zahlreichen Geschäftsordnungsanträge auf der VV

Auf der ersten Vollversammlung aller Studierenden der Universität (VV) im Wintersemester wurden aufgrund eines Dringlichkeitsantrags zur Zukunft des Haus Mainusch alle ursprünglichen Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung vertagt.

Statt normalerweise rund 20 Studierenden waren etwa 270 Studierende zur Vollversammlung gekommen um über den Antrag von Laura-Luise Hammel (Campusgrün) und Philipp Rathgeber vom Haus Mainusch auf „unbedingte politische und finanzielle Unterstützung“ des unabhängigen Kommunikationszentrums durch den AStA abzustimmen. Der Antrag führte aus, dass die reguläre Förderung für Hochschulgruppen für die zukünftige Finanzierung des Haus Mainusch nicht genüge. Hintergrund war der Beschluss des Studierendenparlaments (StuPa) von letzter Woche, nachdem maximal 1000 Euro pro Jahr an das Haus Mainusch fließen sollen (Campus Mainz berichtete). Nachdem die Debatte nach einigen Minuten im Eklat endete und der AStA-Vorsitzende wegen Überschreitens der Redezeit den Saal verlassen musste, fand am Ende der Veranstaltung noch die Abstimmung zum Antrag statt.

AStA: Versammlung war „Farce“

Bis zum Wochenende waren zahlreiche offizielle Stellungnahmen beteiligter Gruppen erschienen, in denen sich AStA, Oppositionsgruppen und Haus Mainusch-Befürwortende gegenseitig Verzögerungstaktiken vorwerfen. In einer Erklärung von Dienstagabend bezeichnet der AStA-Vorstand die vergangene VV als eine „Farce“. Dem AStA sei nicht die Möglichkeit gegeben worden Rechenschaft über seine Tätigkeiten abzulegen. Außerdem betonte der Studierendenausschuss, bis November hätten die Mainusch-Betreiber eine Kostenübernahme von Seiten der Verfassten Studierendenschaft im Hinblick auf die Sicherung der Autonomie abgelehnt.

Koalition gegen Opposition

Der genaue Ausgang und die Konsequenzen der Abstimmung sind noch offen. Nach Angaben von Anwesenden kann jedoch mit einer großen Mehrheit an Befürworterinnen und Befürwortern gerechnet werden. Die Auszählung der Stimmen soll öffentlich vor der nächsten VV im Januar stattfinden. Während die Koalition von Jusos und RCDS am Donnerstag erklärte, es sei „rechtlich nicht möglich“ die finanziellen Mittel für das Haus Mainusch durch einen VV-Beschluss zu erhöhen, widersprach der Sozialistisch Demokratische Studierendenverband (SDS). VV-Beschlüsse stünden über den Beschlüssen von StuPa oder AStA, so die Oppositionsgruppe. Indes wird nach Angaben aus dem Umfeld des Haus Mainusch die Gründung eines Fördervereins vorbereitet, welcher zur Finanzierung des Hauses beitragen soll.

 

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