Rekapitulation des scheidenden grün-violetten AStAs

31.12.2021
Campus-News, Studium
hb

Der grün-violette AStA hatte sich für die auslaufende Legislatur viel vorgenommen – wir klären auf, was tatsächlich erreicht wurde.

Zu Beginn des kommenden Jahres wird sich nach der StuPa-Wahl ein neuer AStA bilden. Campus-mainz.net berichtet, was der scheidende AStA in der auslaufenden Legislatur erreicht und nicht erreicht hat.

Bis zum 12. Januar 2022 um 16 Uhr können Studierende der Johannes-Gutenberg-Universität ein neues Studierendenparlament (StuPa) wählen. Ebenso wie die Wahl im Januar 2021 wird die Wahl nur per Briefwahl durchgeführt werden (campus-mainz.net berichtete). Mit dem neuen StuPa bildet sich auch ein neuer Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA), das ausführende Organ der studentischen Vertretung. 

Der aktuell noch im Amt befindliche grün-violette AStA besteht aus einer Koalition von Campusgrün und der Linken Liste. Diese bilden mit 14 Plätzen für Campusgrün und vier für die Linke Liste eine Mehrheit im Parlament (campus-mainz.net berichtete). campus-mainz.net fasst zusammen, was die scheidenden Referent:innen der unterschiedlichen Arbeitsbereiche im auslaufenden Jahr geschafft haben und welche Ziele sie nicht erreichen konnten.

Vorstand

Der Vorstand des AStA hat nach eigener Aussage neue Referent:innen eingeführt und Wissensvermittlung für die Arbeit in der Studierendenvertretung betrieben. Zudem habe man einen Kodex für solidarische Zusammenarbeit erarbeitet und dabei Wert auf ein "sachlich-konstruktives Klima" gelegt.

Die Unterstützung der beiden AGs Referate Rassismus und Antisemitismus (ARRAS), sowie Antiklassismus sei so weit fortgeschritten, dass beide dank einer Satzungsänderung zukünftig zu Autonomen Referaten werden sollen. Der Vorstand hat sich zudem mit dem Arbeitsbereich Hochschulpolitik für bessere Bezahlungen und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte eingesetzt.

Finanzen

Der Arbeitsbereich für Finanzen, der für die Bearbeitung des Tagesgeschäfts zuständig ist, habe zusammen mit der Finanzabteilung der Universitätsleitung einen Entwurf für die Finanzordnung überarbeitet. Ziele des Koalitionsvertrages, zu denen unter anderem die Teilnahme am Härtefallausschuss und die Teilnahme am Sozialplenum des Arbeitsbereiches für Soziale Arbeit gehört, seien erfüllt worden. Zudem habe man eine Lesung organisiert und gemeinsam mit den Referent:innen für Politische Bildung und Hochschulpolitik sowie den autonomen Queer* und AlleFLINTA* Referaten die BAföG-Kampagne beziehungsweise eine queerfeministische Kaffee- und Kuchenrunde organisiert. Mit ihrer Arbeit sei die aktuelle Referentin Sarah Niedrich "meistens" zufrieden gewesen. 

Hochschulpolitik

Der Arbeitsbereich für Hochschulpolitik, bestehend aus Muhib Omar, Daniel Stein, Jannik Volk und Joscha Bär war in der Legislatur am Aufbau einer lokalen TVStud-Initiative für die Etablierung eines Tarifvertrags für Studierende beteiligt. Im Zuge dessen habe man unter anderem an der Organisation einer Bildungsveranstaltung, einer Kundgebung und einer Vollversammlung der studentischen Beschäftigten, sowie einem offenen Brief an die Landesregierung mitgewirkt. 

Des Weiteren wurde nach eigener Aussage die Zusammenarbeit in der LandesAStenkonferenz und des "freien Zusammenschlusses von Student*innenschaften" weitergeführt. Mit letzterem habe man mittels Kampagnen bewirkt, dass eine Reform des BAföG im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition festgelegt wurde. In der LandesAStenkonferenz wären hingegen Ansätze für eine Reform des Semestertickets eingebracht worden.

In Bezug auf die Abschaffung der Anwesenheitspflicht wurde ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, welches die Durchsetzung der Abschaffung stärke. Zudem habe man gemeinsam mit dem Arbeitsbereich des Studierendenwerks Gespräche mit Vertreter:innen der Landes- und Kommunalpolitik über den Wohnraum in Mainz geführt.

Die Referent:innen wiesen gegenüber campus-mainz.net daraufhin, dass sie glauben, für langfristige Projekte, wie die Reform des Semestertickets, gute Grundlagen geschaffen zu haben. Ein Hauptproblem bei der Umsetzung sei, dass die rheinlandpfälzischen ASten unterschiedliche Vorstellung möglicher Geltungsbereiche hätten. Zudem bedauern sie, dass der AStA als politischer Akteur zu wenig Gehör gegenüber der Landes- und Kommunalpolitik habe. Innerhalb ihrer Möglichkeiten habe sich der Arbeitsbereich in seiner Arbeit "sehr gut geschlagen", sei mit dem Erreichten aber nicht zufrieden und müsse an Strategien arbeiten, um die Studierendenschaft zur politischen Partizipation zu bewegen. 

Kultur- und Großveranstaltungen

Die Arbeit der Referierenden Paul Rüdesheim, Richard Moreno, Paula Schlauderer und Justin Ehmler war nach eigener Aussage zu Beginn des Jahres von der pandemischen Lage bestimmt und nur von Durchführung der "Streams am Mittwoch" geprägt. In diesem Rahmen konnten sie Künstler:innen weiterhin eine Bühne bieten. Seit dem 9. Juni führt der Arbeitsbereich wieder Veranstaltungen mit Publikum durch, unter anderem habe es am 17. Juli ein DJ-Konzert am QKaff gegeben, welches "gut besucht" gewesen sei. 

Seither gebe es im QKaff ein "vielfältiges Programm", das unter anderem aus Poetry Slams, dem wöchentlich stattfindenden Pub Quiz, Karaoke, Bands am Montag und AStA- und ERASMUS-Partys bestehe. Mit Blick auf die Begrüßung der Erstsemester seien die Referent:innen überzeugt, mit der Ersti-Woche einen guten Einstieg in das Universitätsleben gegeben zu haben. 

Ein weiteres Ziel des Koalitionsvertrags war, Künstler:innen während der Pandemie zu unterstützen (campus-mainz.net berichtete). Diesen eine Bühne zu geben, sei die beste Unterstützung gewesen, so die Referent:innen. Aufgrund der pandemischen Lage war eine Party, die der Unterstützung des Haus Mainusch dienen sollte, jedoch nicht durchführbar. Trotz Pandemie hoffe man jedoch im neuen Jahr weitere Veranstaltungen planen zu können, da man mit der bisherigen Arbeit zufrieden sei.

Ökologie

Der Arbeitsbereich für Ökologie war nach eigener Aussage in die Organisation der regionalen Nachhaltigkeitswoche, der Public Climate School und, gemeinsam mit dem Arbeitsbereich für Politische Bildung, eines Onlinevortrags über ökologische Konsumkritik und Konsum als Klassenfrage beteiligt. Zudem habe man sich mit regionalen Organisationen und Verbänden vernetzt und einander zum Beispiel bei der "Verfassung eines Forderungskatalogs bezüglich Nachhaltigkeit in der Hochschulpolitik" unterstützt. 

Die Etablierung eines Green Office wurde hingegen von der Universitätsleitung aus finanziellen Gründen abgelehnt. Man sehe darin ein langwieriges Projekt, für das man bereits "gesunden Druck" auf die Leitung der JGU ausübe, so die Referierenden. Mit Hinblick auf diesen bisher unerfüllten Punkt, sei man "einigermaßen" zufrieden mit der bisherigen Arbeit.

Studierendenwerk

Der Fokus des Arbeitsbereiches lag nach eigener Aussage auf der aktuellen Situation des Wohnungsmarktes für Studierende. Man habe versucht die "prekäre Lage des Mainzer Wohnungsmarktes" und die Interessen der Studierenden an die Politik zu tragen. Zudem sei man in Gesprächen über bezahlbare Mietpreise und hoffe, damit erste Impulse an Stadt und Land gesetzt zu haben. 

Mit dem Studierendenwerk der JGU habe ein reger Austausch stattgefunden. Wie der AStA auf Anfrage mitteilte, habe man dem Studierendenwerk gemeinsam mit Vertreter:innen der Wohnheime und anderen studentischen Gremien die Interessen der Studierendenschaft nähergebracht. Teil der Gespräche sei unter anderem die Schließung des Wohnheims Hechtsheim zum kommenden Sommersemester gewesen (campus-mainz.net berichtete). Die Referent:innen weisen drauf hin, dass ein Kampf um politische Veränderung nicht in einer Legislatur zu schaffen sei. Dennoch sind sie der Meinung, die Chance, Prozesse anstoßen zu können, genutzt zu haben.

Verkehr

Die Hauptaufgabe des Arbeitsbereiches für Verkehr besteht darin, die Rückerstattung des Semestertickets vorzunehmen. In der auslaufenden Legislatur habe man diese nach Aussage der Referent:innen stärker beworben, was an 50 Prozent mehr Beiträgen im vergangenen Sommersemester im Vergleich zum Sommersemester 2020 zu erkennen sei. 

Zudem wurde eine Aushilfskraft für die Bearbeitung der Anträge eingestellt. Da dies nicht so schnell wie erwünscht von statten ging, wolle man zukünftig eine weitere Aushilfskraft einstellen und eine zusätzliche Referent:innenstelle schaffen. Dadurch erhoffe man sich schnellere Prozessabläufe und mehr Fokussierung auf inhaltliche Themen.

Weiterhin habe man Kontakt zum Verkehrsdezernat der Stadt Mainz hergestellt und die Zusammenarbeit mit den Fahrplanverantwortlichen der Mainzer Mobilität weitergeführt. Zusätzlich plane man eine Fahrrad-Repair-Station auf dem Campus, für die bereits Gespräche mit der Abteilung Immobilien und der Verkehrsaufsicht geführt worden seien. Außerdem hoffen die Referierenden auf eine Fortführung der Kooperation mit MainzRIDER. Von Seiten der Mainzer Mobilität sei dies ebenfalls gewünscht, zukünftige Preise und Tarifbedingungen seien aber noch nicht bekannt.

Mit Blick auf die Einführung des digitalen Semestertickets im Sommersemester 2022 (campus-mainz.net berichtete) sei man im Kontakt mit den Verantwortlichen des ZDV und des Studierendenservice-Centers. Dort teile man Kritikpunkte der Studierendenschaft, die unter anderem in der wöchentlichen telefonischen Sprechstunde aufgekommen seien.

Die Etablierung eines landesweiten Semestertickets konnte in dieser Legislatur noch nicht verwirklicht werden. Eine Schwierigkeit sei die Vereinbarung mit der erwünschten Stabilisierung des Semesterbeitrags. Man sei aber gemeinsam mit dem Arbeitsbereich für Hochschulpolitik in Verbindung mit anderen ASten des Bundeslandes und hoffe in Zukunft auf gemeinsame Verhandlungspositionen.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die beiden Referentinnen Franziska Schlicke und Luana Partimo haben in den vergangenen Monaten für das Wachstum des Instagramaccounts gesorgt und angefangen, den Newsletter des AStAs auch ins Englische zu übersetzen. Zudem arbeiteten sie an der Einführung eines Telegram-Broadcasts. Beide seien, trotz ihrer erstmaligen Mitarbeit im AStA, sehr zufrieden, und würden auch schon wissen, was in einer möglichen nächsten Legislatur verbessert werden könnte. Zudem betonten sie, dass ihre Ziele von einer Reichweitenvergrößerung des AStA keine Ziele seine, die man zufriedenstellend abschließen könnte.

Soziales

Der Arbeitsbereich für Soziales hat die Aufgabe, Studierende in finanziellen Notlagen zu unterstützen. Laut Aussage der Referierenden wurde die Arbeit der auslaufenden Legislatur durch die pandemische Lage beeinträchtigt. So hätten die Anträge, unter anderem auf Grund erschwerter Kommunikation mit Antragstellenden, einen höheren Arbeitsaufwand gehabt. Auf Grund dessen konnte zum Wintersemester 2021/22 keine Informationsmesse zur Studienfinanzierung durchgeführt werden. 

Als Ersatz dafür plane man jedoch eine abgewandelte Präsenzveranstaltung, die zum Beispiel einen Workshop zur Beantragung des BAföGs beinhalten solle. Zudem würden aktuelle Bewerbungsgespräche für eine Aushilfe geführt werden, um Anträge in Zukunft schneller abarbeiten zu können. Man erhoffe sich dadurch, die Arbeit der Referent:innen in Zukunft mehr auf inhaltliche Themen zu verschieben, was die meiste Arbeit verursache. 

Zusätzlich habe man in der Legislatur ein Corona-konformes Konzept für Sprechstunden entwickelt. Man hoffe jedoch, diese bald vermehrt in Präsenz durchführen zu können, da die Kommunikation durch digitale Sprechstunden unter anderem aufgrund von Sprachbarrieren schwieriger wurde. Schlussendlich habe man sich stärker mit dem "freien Zusammenschluss von Student*innenschaften" vernetzt und die Zusammenarbeit mit dem Studierendenwerk wieder aufgenommen. 

Politische Bildung

Der Arbeitsbereich für politische Bildung hat nach eigener Aussage verschiedene Projekte zu verschiedenen Themen umsetzen können. Man habe eine Kapitalismuskritische Vortragsreihe, eine kritische Einführungswoche zum vergangenen Sommersemester und jeweils Podiumsdiskussionen mit Kandidat:innen aller Parteien zur Landes- und Bundestagswahl organisiert. Behandelte Themen waren unter anderem Polizeikritik, Feminismus, Verschwörungstheorien und die Zusammenhänge kapitalistischer Produktionsweisen und diverser, gesellschaftlicher Probleme. 

Zukunft der Koalition

Alles in allem seien die Arbeitsbereiche auch mit der Arbeit untereinander zufrieden. Der grün-violette AStA bestehe aus "großartigen" und "motivierten"  Menschen und habe nach eigener Einschätzung viel gemeinsam erreicht. Dennoch wolle man die Arbeit weiter verbessern und mehr mit Kommiliton:innen arbeiten, weshalb man auf eine Fortführung der Arbeit in der aktuellen Koalition hoffe.

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