Corona-Maßnahmen verzögern 71. StuPa-Wahl

02.05.2020
Studium
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Wahlplakate zur 71. StuPa-Wahl sucht man auf dem Campus noch vergeblich.

Jedes Sommersemester steht die Studierendenparlamentswahl (StuPa-Wahl) an. Ihr ursprünglicher Termin entfällt jetzt aber wegen des Coronavirus. Wann und wie sie nun stattfindet, wird noch diskutiert.

Die Vorlesungszeit hat wieder begonnen, doch ohne Präsenzlehre ist der Campus leer und eine "normale" StuPa-Wahl kaum denkbar. Informationen zu einem neuen Wahltermin wurden noch nicht bekannt gegeben (Stand: 01.05.2020). 

Laut §8 der derzeitigen Wahlordnung des Studierendenparlaments beginnen die Wahlen spätestens 25 Vorlesungstage nach dem ersten Zusammentreffen des Wahlausschusses, welches bereits in der vorlesungsfreien Zeit stattgefunden hat. Aufgrund des verschobenen Vorlesungsbeginns auf den 20. April wäre spätestens am 26. Mai der Stichtag erreicht. 

Wie können die diesjährigen Wahlen stattfinden?

Normalerweise können die Studierenden laut §19 der derzeitigen Wahlordnung des Studierendenparlaments an vier aufeinanderfolgenden Vorlesungstagen ihre Stimmen zur StuPa-Wahl abgeben. Dazu gibt es an fünf Standorten auf dem Campus Wahlurnen. Ob diese Möglichkeit für die kommende Wahl überhaupt organisiert werden darf, sei noch nicht abzusehen, so der Wahlausschuss. Fest stehe aber, dass ohne Urnenwahl auch nicht über ein neues StuPa abgestimmt werden kann, denn eine ausschließliche Briefwahl sei laut Wahlordnung nicht möglich. 

Die Wahlordnung legt in §16 fest, dass die Briefwahl schriftlich bei der Wahlleitung beantragt werden muss. "Sie kann dann entweder persönlich oder durch eine beauftragte Person abgeholt werden oder der entsprechenden Person durch den Wahlausschuss zugesandt werden", so der Wahlausschuss auf unsere Anfrage. Weil damit die Initiative bei den Studierenden liegt, kann der Wahlausschuss nicht von sich aus allen Studierenden die Unterlagen zur Briefwahl zuschicken, wie dies die LinkeListe fordert. Der Wahlausschuss habe jedoch vor, über ihre medialen Kanäle besonders auf die Option der Briefwahl aufmerksam zu machen.

Auch digitale Wahlen seien zurzeit durch die Wahlordnung verhindert. Zwar werden sie dort nicht explizit verboten, allerdings sind in der Wahlordnung nur Wahllokale auf dem Campus und eine Briefwahlmöglichkeit auf Antrag vorgesehen. Ein Arbeitskreis des AStA befasse sich laut dem Wahlausschuss bereits mit der Möglichkeit, dies zu ändern. Zur diesjährigen StuPa-Wahl würde es allerdings keine Lockerungen mehr geben, da eine entsprechende Vorschrift nicht mehr rechtzeitig in Kraft treten könne, so der Wahlausschuss.

Folgen für den AStA

Unter diesen Umständen scheint es durchaus möglich, dass die Wahl erst stattfinden kann, wenn es grünes Licht für die Urnenwahl gibt. Weitere damit verbundene Verzögerungen könnten auch Auswirkungen auf den aktuellen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) haben, denn eine Aufgabe des StuPa ist die Ernennung des AStA der JGU. Ohne ein neu gewähltes StuPa könne dies aber nicht erfolgen. Es müsse ein "Übergangs-AStA" in Kraft treten, dessen Legitimität "fragwürdig" wäre, so CampusGrün. Wie sich dieser allerdings zusammensetzen würde, müsse der Wahlausschuss entscheiden.

Die LinkeListe teilt diese Befürchtungen und spricht sich daher für eine präsenzlose Wahl aus, "da die Demokratie während einer Pandemie nicht lahmgelegt werden darf". Doch auch eine Beibehaltung des ursprünglichen Wahltermins habe laut CampusGrün Nachteile, weil so die Gewinnung neuer Mitglieder und die Anmeldung neuer Hochschulgruppen eingeschränkt werde.

Wahlkampf

Auch der StuPa-Wahlkampf der politischen Hochschulgruppen muss sich dieses Jahr anpassen. Solange sich die Universität im Notbetrieb befindet, sehen sowohl CampusGrün als auch die LinkeListe keinen Sinn darin, wie gewohnt mit Wahlplakaten auf dem Campus zu werben. Von den anderen politischen Hochschulgruppen haben wir keine Antwort erhalten.

Statt dem Wahlkampf auf dem Campus gewinnt für die LinkeListe und für CampusGrün nun der digitale Zugang zu den Studierenden an Bedeutung. Über die eigene Website, soziale Medien und den eigenen Mailverteiler wollen sie über ihr Wahlprogramm informieren. Durch die erhöhte Online-Präsenz hoffen sie, dass die stets niedrige Wahlbeteiligung an der StuPa-Wahl dieses Jahr nicht noch weiter sinke. CampusGrün gab jedoch zu bedenken, dass die politischen Hochschulgruppen im Netz unterschiedliche Reichweiten haben und eine neutrale Adressierung dadurch nicht gegeben sei.

CampusGrün ist derweil zufrieden mit der Reaktion der Hochschulleitung: "Wir finden, dass die Hochschulleitung souverän mit der Situation umgeht und ihr Bestes tut und umsetzt, um auf die neuen Entwicklungen zu reagieren." Die LinkeListe richtet ihre Kritik gegen Bund und Länder, die die aktuellen Geldsorgen von Studierenden zu wenig beachten würden und schließt sich der Forderung nach einem Solidarsemester an.

Leerer Campus = leere Urnen?

Während die Lehre an der JGU vermutlich für das restliche Semester digital bleibt, zeigt die eingeschränkte Öffnung der Bibliotheken bereits erstes Lockerungspotenzial auf. Ob eine, wenn auch nicht "normale", so doch rechtzeitige StuPa-Wahl auf dem Campus bis zum 26. Mai erlaubt wird, ist laut dem Wahlausschuss jedoch noch nicht absehbar. Sollte diese Wahl stattfinden, ist dafür aber noch keine Stimmabgabe online möglich und die Briefwahl muss weiterhin individuell beantragt werden. In einem Semester, in dem keine Lehre vor Ort vorgesehen ist, ist die Hemmschwelle, überhaupt zu wählen, damit für viele Studierende besonders hoch. 

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