Antisemitismus-Vorwurf bei Veranstaltung an der JGU Mainz

12.05.2024
Campus-News, Studium
jbi, cd

Im Februar fand an der Uni eine Veranstaltung zum “Krieg in Gaza” statt, welche von der Linken Liste/SDS mitorganisiert wurde. Welche Kritik es daran gab und wer diese äußerte, erfährst du hier.

Am 1. Februar 2024 fand die Informations- und Diskussionsveranstaltung “Gründe und Folgen des Krieges in Gaza” statt, welche von der Hochschulgruppe Linken Liste/SDS, der Ökosozialistischen Initiative Mainz-Wiesbaden (ÖSI), der Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO) und dem Ugarit-Kulturzentrum organisiert wurde. Referent der Veranstaltung war Shir Hever, Mitglied des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahost e.V..

In einem Statement des jüdischen Studierendenverbandes Rheinland-Pfalz und Saarland Hinenu, dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und der Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG) verurteilen sie diese Veranstaltung scharf. Auch weitere Hochschulgruppen und Institutionen äußerten sich zu dem Vorfall, selbst die Universität zog Konsequenzen. Die Vorkommnisse schlugen größere Wellen, mehrere Medien, wie die Süddeutsche Zeitung und der SWR berichteten davon.

Diese Statements haben wir für dich zusammengefasst, um einen Überblick zu geben, was nach der Veranstaltung passiert ist. Auch haben wir die Linke Liste/SDS gefragt, wie sie zu den Vorwürfen steht.

Wer ist die Jüdische Stimme?  

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahost e.V. (kurz: Jüdische Stimme) ist laut eigener Website ein Verein von “Menschen jüdischer Herkunft in Deutschland”, die “den Rückzug des Militärs aus den besetzten Gebieten und die Abschaffung des Apartheid-Systems” fordern. Außerdem treten sie für “das Rückkehrrecht der palästinensischen Geflüchteten und für gleiche Rechte aller Bürger:innen des Staates oder der Staaten in der Region” ein.

Der Verein stand in der Vergangenheit schon mehrfach in der Kritik, da er die Boykottbewegung (BDS) gegen Israel unterstützt. Diese Bewegung hätte das Ziel, “Israel politisch, wirtschaftlich und kulturell [zu] isolieren”. Es wird kritisiert, dass Israel dadurch delegitimiert werde, dass sie “einseitig den jüdischen und demokratischen Staat mit Boykotten belegt”. Außerdem behauptet Deutschlandfunk in dem Artikel, dass es sich um eine “antisemitische Bewegung” handele, da es sich um eine “international organisierte, umfassende Isolation des jüdischen Staates und seiner Gesellschaft als Ganzes” handele. Laut Bundeszentrale für politische Bildung würden die die Initiator:innen der BDS-Kampagne zudem “dämonisierende Rhetorik” nutzen, da sie behaupteten, dass “der Staat Israel größtenteils auf Land gegründet wurde, das zuvor von seinen palästinensischen BesitzerInnen ethnisch gesäubert wurde”

Statement von Hinenu mit politischen Hochschulgruppen

Der jüdische Studierendenverband aus Rheinland-Pfalz und Saarland Hinenu meldete sich mit einem gemeinsamen Statement mit RCDS, LHG und Juso-HSG am 6. Februar auf Instagram. Hinenu gründete sich im Juni 2023 und vertritt seitdem die jüdischen Studierenden in Rheinland-Pfalz und im Saarland.

Kritik an Shir Hever

In dem veröffentlichten Statement verurteilt man die Einladung des Vereins Jüdische Stimme, denn dieser “vertritt [...] eindeutig antisemitische Ansichten, relativiert den Holocaust [und] reproduziert Hamas-Narrative [...].“ Es handele sich nicht um einen “adäquaten Gesprächspartner”, da er nicht die “jüdische Gemeinschaft repräsentier[t]”. Deshalb sei die Einladung des Referenten Shir Hever an die Universität “alarmierend”. 

Hinenu führt des Weiteren aus, dass Shir Hever während der Veranstaltung behauptet habe, Israel würde in Gaza Völkermord begehen. Laut Hinenu “entspricht [dies] nicht der Wahrheit und verharmlost gleichzeitig historisch erwiesene Genozide”.

Äußerungen zum 7. Oktober

Außerdem sei “der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober [...] unter Beifall als ‘Befreiungsaktion’ bezeichnet” worden. Der Referent soll geäußert haben, dass Israel die Zivilbevölkerung in Gaza verhungern lasse, was eine “falsche Behauptung” sei. Der Verband ordnete zudem die angebliche Bezeichnung Israels als “Apartheidstaat” als “sowohl falsch [...], als auch [...] verhöhn[end]” ein.

Außerdem wies Hinenu auf einen “Versprecher” von Jakob Schäfer von der ÖSI hin: Dieser habe wohl “zur Teilnahme an einer Demonstration am 17. Februar auf[gerufen]”. Dabei habe er wohl zuerst versehentlich den 7. Oktober als Datum genannt, woraufhin es zu “Gelächter im Saal” gekommen sei. “Durch dieses menschenverachtende Verhalten verhöhnt er die hunderten Opfer des 7. Oktobers”, heißt es im Statement.

Hinenu betont die Relevanz der aktuellen gesellschaftlichen Lage: “In Zeiten des steigenden gesamtgesellschaftlichen Antisemitismus – sei es rechtsextremer, linksextremer, islamistischer oder aus der bürgerlichen Mitte – insbesondere seit dem 7. Oktober, sind wir empört, dass die Veranstaltung stattfinden durfte.”

Appell an Verantwortung der JGU   

In dem Statement wird die Universität und ihr Umgang mit der Veranstaltung kritisiert. Denn Hinenu hätte schon “im Vorfeld [...] die Universitätsleitung über die Problematik der Veranstaltung [...] in Kenntnis gesetzt”. Die Universitätsleitung antwortete daraufhin, dass sie “bei Bedarf während der Veranstaltung eingreifen könne, um antisemitische Äußerungen zu unterbinden”. Doch dies sei laut Hinenu nicht geschehen, weshalb “die Ernsthaftigkeit des Engagements der Universität gegen Antisemitismus in Frage” stünde.

Es wird an die “unabweisbare Verantwortung” als Bildungseinrichtung appelliert, “die Sicherheit jüdischer Studierender auf und außerhalb des Campus zu gewährleisten”. Die Veranstaltung hätte aber dazu beigetragen, “Hass gegenüber Jüdinnen und Juden weiter zu schüren”. 

Zuletzt fordern die Verfasser:innen des Statements “eine klare Aufarbeitung [des] Vorfalls” sowie “präventive Maßnahmen, die jüdisches Leben an Hochschulen schützen”. Es sei “unerlässlich, dass die JGU Organisationen, die die Sicherheit jüdischer Studierender gefährden, keine Plattform bietet”. Da die Universität den Vortrag der Jüdischen Stimme toleriert habe, hätte sie eine “verheerende Botschaft” gesendet. Es sei “absolut inakzeptabel, Sympathisanten der Hamas [...] zu Studierenden sprechen zu lassen”. Damit würde man diesen “Nährboden für antisemitische Weltanschauungen” bieten.

Campusgrün kann sich nicht zur Veranstaltung äußern

Die politische Hochschulgruppe Campusgrün Mainz veröffentlichte am 9. Februar ebenso ein Statement, da das Thema für sie wichtig sei und “verschiedene Gruppen [ihre] Haltung dazu wissen wollten”. Zu der Veranstaltung selbst könnten sie aber “keine sinnvolle Meinung [...] äußern”, da sie nicht anwesend gewesen seien. Stattdessen wollten sie ihre “Position zum Thema 'Krieg in Gaza' kundtun”, was sie im Statement ausführlich tun. Zudem unterstreichen sie, dass in ihrer Hochschulgruppe “Antisemitismus, [...] Rassismus oder sonstige Formen von Hass und Diskriminierung von Menschen” keinen Platz hätten. Für diese Haltung würde sich Campusgrün “in allen vertretenden Gremien der Universität stark [machen]”.

AStA: Antisemitismus hat an der JGU keinen Platz!  

Auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) äußerte sich kurz nach der Veranstaltung. Am 2. Februar wurde ein Statement auf dem Instagram-Account des Referats für Politische Bildung gepostet. Laut des Referats “kam [es im Vorfeld der Veranstaltung] zu verschiedenen antisemitischen Aussagen”. Zum Beispiel seien Israel “Absichten einer ethnischen Säuberung in Gaza unterstellt” worden und vorgeworfen worden, “den Holocaust zu instrumentalisieren, um sich in eine Opferrolle zu begeben und auf internationaler Ebene Kritik zu unterbinden”. Der AStA begrüße “die kritische Auseinandersetzung mit politischen Themen”, jedoch stehe er “in keinerlei Verbindung zu dieser Veranstaltung und verurteilt die Wortwahl bei deren Bewerbung”. Zudem wird betont, dass Antisemitismus an der JGU keinen Platz habe.

Das veröffentlichte Statement würde allerdings auf einem AStA-Beschluss vor der Veranstaltung beruhen und richte sich deshalb “nur an die Aussagen, die zu diesem Zeitpunkt getätigt wurden”. “Laut verschiedenen Anwesenden kam es bei der Veranstaltung zu vielen weiteren antisemitischen Aussagen”, so der Arbeitsbereich für Politische Bildung. Er setze sich “dafür ein, dass der AStA sich noch mal ausführlich mit der Veranstaltung befasst und eine entsprechende zweite Stellungnahme beschließt”.

ARRAS sieht Veranstaltung als nicht diskriminierungsfrei

Das autonome Referat für durch Rassismus und Antisemitismus benachteiligte Studierende (ARRAS) des AStA veröffentlichte ein Statement zu der Veranstaltung am 7. März.

Das ARRAS könne “keine allgemeinpolitische Einschätzung treffen”, begrüße aber einen “politischen und wissenschaftlichen Diskurs”. Auf dem Campus müsse dies aber “respektvoll und diskriminierungsfrei” ablaufen, denn das ARRAS toleriert “weder Antisemitismus noch antimuslimischen Rassismus”. Das Referat betont: „ALLE Studierenden sollen sich an der Universität sicher fühlen können.” Doch die Veranstaltung am 1. Februar nehme das Referat als “nicht diskriminierungsfrei” wahr.

Ebenso kritisiert das ARRAS die Nähe des Vereins Jüdische Stimme für Frieden zur BDS-Bewegung. Zudem würden “Aussagen, die eine Existenzberechtigung des Israels explizit oder implizit in Frage stellen” Antisemitismus beinhalten. Durch die Absprache des Existenzrechts Israels würde “Jüdinnen und Juden das Recht entzogen, geschützt in einem eigenen Staat leben zu dürfen”, meint das Referat. Durch die auf der Veranstaltung getroffenen Aussagen sieht ARRAS “die Sicherheit unserer jüdischen Studierenden” gefährdet.

So berichtet ARRAS, dass “von einer Teilnehmerin behaupte [wurde], der Hamas-Angriff vom 07.10.2023 [könnte] als ‘heroisch’ bezeichnet werden”. Die Veranstalter:innen hätten diese Aussage jedoch nicht bestritten. “Der Hamas-Anschlag darf nicht relativiert oder gar als Akt der Befreiung gefeiert werden. Es handelt sich um einen Akt des Terrors, der nicht verherrlicht werden sollte”, macht das Referat deutlich.

Linke Liste/SDS sprach schon 2023 von “Free Palestine!

Bereits am 21. November 2023 veröffentlichte die Linke Liste/SDS ein umfassendes “Statement zur Repression von Palästinasolidarität”. Darin kritisieren sie die deutsche Regierung, weil sie proisraelische Demonstrationen unterstützen würde, während es zu “willkürlichen Demonstrationsverboten von propalästinensischen Demos überall in Deutschland” käme. Die Hochschulgruppe stelle sich Antisemitismus entgegnen, jedoch sei “ein pauschales Verbot [von Demonstrationen] nicht akzeptabel”, denn es “verhindert eine gesellschaftliche Debatte”. Außerdem wirft die Linke Liste/SDS der Regierung Doppelmoral und Rassismus vor, denn “arabischen und muslimischen Menschen [werde] pauschal & fälschlich unterstellt, [...] Antisemit*innen” zu sein. Währenddessen “dürfen extrem Rechte und Neonazis [weiterhin] demonstrieren”.

Die Situation würde außerdem zeigen, dass man sich “nicht auf die deutsche Berichterstattung verlassen und nicht auf staatliche Solidarität mit Unterdrückten und eine aktive Friedenspolitik hoffen” dürfe. Man müsse “sich menschenfeindlichen, rechten, rassistischen wie antisemitischen Kräften entschlossen entgegen[...]stellen und [dürfe] sich nicht gegeneinander ausspielen [...] lassen”. Die Linke Liste/SDS appelliert an die Leser:innen: “Bildet euch weiter, redet mit Freund*innen und organisiert oder besucht Demos in eurer Stadt.” Das Statement endet mit dem Aufruf: “Feuer und Flamme der Repression! Free Palestine!”

Was sagt die Linke Liste/SDS zum Antisemitismus-Vorwurf?   

Die Linke Liste/SDS entgegnete öffentlich nichts gegen die Kritik zu ihrer Veranstaltung, äußerte sich aber auf Anfrage von campus-mainz.net am 22. März. In dieser Stellungnahme erklärt die Hochschulgruppe, sie habe versucht, “die Angelegenheit mit direkten Gesprächen zu klären und nicht über Social Media”. Demnach stehe sie mit “verschiedenen Gruppen, die Kritik geäußert haben, sowie der Unileitung in Kontakt”, da ihr “die Sicherheit aller Jüd*innen sehr wichtig” sei.

Allerdings werde die Veranstaltung “in vielerlei Hinsicht falsch dargestellt”. Die Hochschulgruppe verurteile “die Hamas und ihr[en] Angriff vom 07.Oktober”. Auch der Referent Shir Hever hätte “dies auf der Veranstaltung ebenso mehrfach wiederholt, sowie über den Verlust vieler Freunde am 07. Oktober gesprochen”.

Jakob Schäfer von der ÖSI habe außerdem “vielfach und öffentlich die Hamas verurteilt und die Opfer des 07. Oktober bedauert”. Es sei “lächerlich”, ihm “aufgrund eines Versprechers (bei dem er 17. Oktober, nicht 07. Oktober, sagte) das Gegenteil zu unterstellen”.

Universität zieht Konsequenzen für Linke Liste/SDS

Die Universität hätte die Gruppe kontaktiert “sowie [...] die kritik-übenden Gruppen [...] um ein persönliches Gespräch gebeten”. Allerdings sei die mediale Äußerung, dass die Hochschulgruppe gar keine Räume bekäme, “falsch”. Sie würde “für Veranstaltungen zum Gaza-Krieg keine Räume bekommen, bis die Unileitung das ‘aufgearbeitet’ hätte”. Dadurch werde die “Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung massiv eingeschränkt” und die JGU disqualifiziere sich “als Raum des wissenschaftlichen Diskurses”, äußert die Linke Liste/SDS in ihrer Stellungnahme.

Die Hochschulgruppe “verurteile” dies, da “dies aufgrund von […] haltlosen Unterstellungen passiert”. Zuletzt erklärt die Gruppe, dass sie “[v]om Stand der Aufarbeitung [...] seit dem Gespräch mit der Unileitung nichts mehr erfahren” hätte.

JGU spricht mit Veranstalter:innen und Kritiker:innen  

campus-mainz.net bat ebenso die Universität um eine Stellungnahme und erhielt diese am 22. März. Demnach distanziert sich das Präsidium der JGU “in aller Form von jeglichen antisemitischen Aussagen und Verhaltensweisen, die auf der Veranstaltung […] in Räumlichkeiten der Universität getätigt wurden”. Darin wird außerdem betont, dass “[e]xtremistische und radikale Bestrebungen, antisemitische oder gegen andere Religionsgemeinschaften gerichtete Bestrebungen, ausländerfeindliche und homophobe oder gegen Minderheiten gerichtete Ideologien […] an der JGU keinen Platz” fänden. Laut Universität würden die “Vorkommnisse der SDS-Veranstaltung” derzeit aufgearbeitet. Es gebe aber kein “generelles Verbot von Veranstaltungen der Linken Liste”. Jedoch werde der Hochschulgruppe Linke Liste/SDS “die Nutzung von Räumlichkeiten der JGU für solche oder ähnliche Veranstaltungen nicht mehr genehmigt”.

Aktuell sei die Universität außerdem “im Gespräch mit den Veranstaltern und mit Kritikern der Veranstaltung”. Zum Stand der Gespräche möchte man sich jedoch nicht öffentlich äußern. Laut Stellungnahme wurde die JGU auf “mögliche Risiken der Veranstaltung hingewiesen”, jedoch “nach der bereits erfolgten Genehmigung”. Daher habe die Uni “die Veranstalter […] auf die möglichen Risiken und auf seine Verantwortung hingewiesen”.

Was passierte danach?

Über den aktuellen Stand der Aufarbeitung der Veranstaltung seitens der Universität liegen keine Informationen vor. Es wurden von keiner der genannten Organisationen erneut Statements oder Updates zu den Vorfällen gepostet.

Jedoch bot das ARRAS am 10. April Vorträge zu “Antisemitismus – Geschichte und Sprache in Deutschland” an der JGU an. Auch Hinenu war an einem Online-Vortrag namens “Zwischen Fehlinformation und Antisemitismus – Deutsche Medien in der Kriegsberichterstattung” am 29. April beteiligt. Hier findet also weiterhin Aufklärung zum Thema “Antisemitismus” statt.

Ebenso scheint die Linke Liste/SDS ihren Standpunkt nicht geändert zu haben: Am 22. März fand die Diskussionsveranstaltung “Was tun gegen den Krieg in Gaza? Perspektiven für Frieden und Selbstbestimmung” statt, welche von der Hochschulgruppe mitorganisiert wurde. Zudem riefen sie zu einer Demonstration am Mainzer Hauptbahnhof am 19. April auf. Auf dem zugehörigen Post steht “Stoppt den Krieg! Schluss mit Bombardement, Blockade & Besatzung! Nein zu Terror & Unterdrückung! Gegen Rassismus und Antisemitismus!”. Die Gruppe nutzt weiterhin #freepalestine.

 

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