AStA: Rücktrittswelle bei den Referenten und Referentinnen der Linken Liste

11.11.2016
Campus-News
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Die Linke Liste ist nicht länger Teil der im letzten Sommersemester gebildeten Rot-Rot-Grünen Koalition, die den AStA stellt. (c) CampusGrün Mainz

Die AStA-Referentinnen und Referenten der Linken Liste (LiLi) haben am 9. November kollektiv ihr Amt niedergelegt. Dies geschah aufgrund eines im Studierendenparlament (StuPa) eingebrachten Misstrauensantrags gegen eine AStA-Vorsitzende der politischen Hochschulgruppe LiLi.

Am Mittwoch, den 9. November, sind während einer Sitzung des Studierendenparlaments die Referentinnen und Referenten der politischen Hochschulgruppe Linke Liste von ihren Ämtern im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) zurückgetreten. 

Grund dafür war der von mehreren Mitgliedern des StuPa eingebrachte Misstrauensantrag gegen Furat Abdulle, die 3. stellvertretende Vorsitzende des AStA und Mitglied der Linken Liste.

Misstrauensantrag der Fraktionen gegen ein LiLi-Mitglied

Gestellt wurde der Misstrauensantrag von Fraktionen der Jusos-Hochschulgruppe, der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). Der Referentin wird antisemitisch-motiviertes Handeln im Rahmen des vom AStA organisierten festival contre le racisme vorgeworfen. Zudem wird ihr angelastet, einen Mitreferenten bedroht zu haben. 

Die Linke Liste weist die vorgebrachten Behauptungen gegen Furat in einem detaillierten Statement vom 10. November als haltlos zurück. Die Anschuldigungen seien womöglich "(antimuslimisch) rassistisch motiviert" und zudem ein Bruch des Koalitionsvertrags. Die Referentinnen und Referenten beschlossen einheitlich, aus Solidarität zu Furat zurückzutreten. 

Die anderen Hochschulgruppen und das StuPa haben sich bis zur Veröffentlichung des Artikels noch nicht offiziell zu den Vorkommnissen der Sitzung geäußert.

Die Linke Liste im AStA

Die Linke Liste ist ein Zusammenschluss der kritischen Linken und des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbands Mainz. Seit der vergangenen Stupa-Wahl im Sommersemester 2016 bilden sie gemeinsam mit der Jusos Hochschulgruppe und Campus Grün den AStA. 

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