Neue AStA-Referenten gewählt

11.03.2017
Campus-News
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Nach dem Rücktritt der Referentinnen und Referenten der Linken Liste, wurden die Stellen letzten Mittwoch neu besetzt.

Vergangenen Mittwoch wurden neue Referentinnen und Referenten für verschiedene Arbeitsbereiche des Allgemeinen Studierenden Ausschusses (AStA) gewählt. Bei der Opposition trafen die Neuwahlen auf Widerstand und Kritik.

Am Mittwoch, den 8. März, wurden in der dritten außerordentlichen Sitzung des 67. Studierendenparlaments (StuPa) sieben neue Referentinnen und Referenten für verschiedene politische Arbeitsbereiche des AStA gewählt.

Die neuen Referentinnen und Referenten

Der Arbeitsbereich Politische Bildung ist um zwei Referenten gewachsen: Gewählt wurden Sebastian Bauer (Juso-Hochschulgruppe) und Julian Kappl (CampusGrün). Mit Melike Yilmaz von CampusGrün und Paul Hansen, Mitglied der Juso-Hochschulgruppe, hat auch der Arbeitsbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zwei neue Kräfte dazugewonnen. Tanya Bright (Juso-Hochschulgruppe) unterstützt ab sofort den Arbeitsbereich Kultur des AStA, zwei weitere AStA Referenten stellt Campus Grün mit Chris Rolles im Arbeitsbereich Soziales und Rene Rolles als Mitglied des Arbeitsbereiches Ökologie.

Gegenwind aus der Opposition

Obwohl es dem amtierenden AStA gelungen ist, neue Referentinnen und Referenten zu wählen, liefen die Neuwahlen nicht ganz reibungslos ab. Die Wahl sollte eigentlich schon in der zweiten außerordentlichen Sitzung des StuPas am 22. Februar stattfinden. Diese wurde jedoch dadurch verhindert, dass Mitglieder der Oppositionsfraktionen nicht erschienen sind oder das Parlament frühzeitig verließen, sodass das StuPa nicht beschlussfähig war. 

Dieses Vorgehen war möglich, da die AStA-Koalition aus CampusGrün und der Juso-Hochschulgruppe mit ihren aktuell 17 Stimmen in der Minderheit ist und die erforderliche Mehrheit von 18 nötigen Stimmen unmöglich alleine erreichen konnte. Vor allem bei den Mitgliedern der Juso-Hochschulgruppe traf das Verhalten der Oppositionsmitglieder auf Unverständnis. Sie erklärten, sie hielten diese "Form der destruktiven Oppositionsarbeit" für unangemessen und seien über die Entscheidung der Opposition enttäuscht, die Nachwahl nicht "konstruktiv-kritisch" zu begleiten, sondern sie auf diese Art und Weise zu verhindern. CampusGrün hat sich zu einer Nachfrage von Campus Mainz bislang nicht geäußert.

Stellen seit vier Monaten unbesetzt

Der Widerstand der oppositionellen Fraktionen hängt auch damit zusammen, dass die Referats-Stellen bereits im vergangenen November freigeworden waren, nachdem die Referentinnen und Referenten der Linken Liste geschlossen zurückgetreten waren (Campus Mainz berichtete). Die Stellen blieben somit rund vier Monate lang unbesetzt. 

Seitdem haben acht ordentliche Sitzungen des StuPas stattgefunden, auf der neue Referenten hätten gewählt werden können, gab die Liberale Hochschulgruppe (LHG), die im StuPa Teil der Opposition ist,  zu bedenken. Für die oppositionellen Fraktionen erscheine die Situation fast so, als wolle man "bezahlte Posten an die eigenen Leute verteilen", so die LHG. Denn "gäbe es wirklich eine zwingende Notwendigkeit, Referenten nachzuwählen, dann wäre dies vor Monaten schon passiert".

Kritik der Opposition: Geringer Arbeitsaufwand der Arbeitsbereiche während der vorlesungsfreien Zeit 

Trotz der Kritik der Opposition besteht doch ein gewisser Konsens, was bestimmte offene Stellen angeht. So betonte die Juso-Hochschulgruppe in ihrem Statement, dass vor allem der Arbeitsbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, welcher seit November von nur einer Person betreut wird, in der vorlesungsfreien Zeit viel zu bewältigen habe. Denn der Arbeitsbereich ist für die Planung der Ersti-Woche, der Hochschulgruppenmesse, der Ersti-Tüten und des Kalenders Kleine Riesin verantwortlich. Eine Entlastung des Referenten sei daher unbedingt notwendig.

Während die Fraktion des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) dieses Argument nach eigenen Angaben nachvollziehen kann, sind es die Neubesetzungen der Stellen in anderen Arbeitsbereichen, die bei ihnen auf Unverständnis treffen. Denn in den Semesterferien sei das Programm des AStA deutlich zurückgefahren, es fänden beispielsweise kaum kulturelle Veranstaltungen statt. Daher sei die Neubesetzung freier Stellen beispielsweise im Arbeitsbereich Kultur entgegen einem "verantwortungsvollen Umgang mit den studentischen Geldern". Dem pflichten auch die Mitglieder der Linken Liste bei, die Nachwahlen in einigen Referaten "zum jetzigen Zeitpunkt für finanziell unwirtschaftlich" und einen "fragwürdigen Umgang mit Studierendengeldern" halten. Aus diesen Gründen hätten die Mitglieder der Opposition die Neuwahlen mancher Referentinnen und Referenten gerne auf das nächste Semester geschoben.