Der Koalitionsvertrag des Belgien-AStA

02.07.2017
Campus-News
ch

Die neue Belgien Koalition aus Juso-Hochschulgruppe, RCDS und LHG. (c) RCDS Mainz

Im neuen Koalitionsvertrag der “Belgien-Koalition“ legt der neue AStA seine Ziele fest. So soll zum Beispiel das Sommerfest wiederkommen und die Zusammenarbeit nach innen und außen verbessert werden.

Die Juso-Hochschulgruppe, der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die liberale Hochschulgruppe (LHG) bilden gemeinsam den neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) an der Uni Mainz. Ihre Pläne und Ziele für das kommende Jahr hat die sogenannte "Belgien-Koalition" in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, der vergangene Woche unterzeichnet und veröffentlicht wurde.  

Sommerfest soll im nächsten Jahr wieder stattfinden

Gleich zu Anfang des Vertrags geht es um das AStA-Sommerfest 2018, dessen Organisation möglichst bald durch eine Ausschreibung vergeben werden soll. Das Sommerfest soll im Finanzhaushalt ab jetzt unter dem Punkt “Studentische Kultur” verordnet werden, anstatt in einem sogenannten “Wirtschaftsplan”, in dem Ausgaben und Einnahmen streng gegeneinander aufgewogen werden. Der vorherige AStA hatte das diesjährige Sommerfest abgesagt, nachdem es Probleme bei der Ausschreibung und Kritik an den hohen Kosten für das Fest gab (Campus Mainz berichtete).

Mehr Zusammenarbeit, bessere Organisation

Der neue AStA plant, sowohl mit studentischen Senatsmitgliedern, der Universitätsleitung, dem Wissenschaftsministerium und dem Studierendenwerk, als auch mit anderen Universitäten in Zukunft verstärkt zusammenzuarbeiten. 

Gleichzeitig will die Koalition die eigene Struktur verbessern und “Intransparenz und Demokratiedefizite”, vor allem bei den autonomen Referaten abbauen. So sollen etwa Verträge veröffentlicht werden, um für mehr Transparenz zu sorgen. Zudem soll die Internetseite des AStA ansprechender, informativer und barriereärmer gestaltet werden. Insgesamt sollen die verschiedenen Angebote des AStA bekannter gemacht werden. 

Der neue AStA plant weiterhin, die Wahlen der verschiedenen Studivertreter und Organe an der Uni Mainz zu modernisieren und zu vereinfachen. Die Wahl des Studierendenparlaments, der studentischen Senatsmitglieder, der autonomen Referate und die Autonomenwahlen sollen terminlich zusammengelegt werden. Zudem soll die Möglichkeit von Online-Wahlen geprüft werden.

Breitere Angebote und neue Projekte in Sachen Kultur, politische Bildung und Ökologie. 

Das bisherige Kulturprogramm soll weitergeführt und möglicherweise ausgebaut werden. Auch im Bereich politische Bildung plant der AStA ein breites Angebot. Dabei soll ein Fokus auf dem Thema Antisemitismus liegen. Außerdem soll der Campusgarten an Popularität gewinnen und stärker genutzt werden. Weiterhin taucht im Vertrag die Idee für ein mögliches Mehrwegbechersystem für den Campus, aber auch für Cafés und Geschäfte in Mainz, auf.

Zurück zur alten Einfahrtsregelung und Prüfung des Vertrags zum Studiticket

Der neue AStA setzt sich in seinem Koalitionsvertrag für eine Wiedereinführung der alten Einfahrtsregelung auf den Campus (ab 19 Uhr und am Wochenende) ein. Die Verträge mit der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) zur Nutzung von MVGmeinRad und der öffentlichen Verkehrsmittel sollen geprüft und gegebenenfalls nachverhandelt werden. 

Insgesamt enthält der Koalitionsvertrag einige Ideen, bleibt jedoch an vielen Stellen unpräzise und wenig konkret. Das Problem der Unterfinanzierung der JGU und die aktuellen Kürzungen bleiben unerwähnt.

Zusammen mit dem Beschluss des Koalitionsvertrages wurde auch die Besetzung des AStA beschlossen. Der neue AStA wurde in der konstituierenden Sitzung des 68. Studierendenparlaments in den Nächten vom 21. auf den 22. Juni und dem 22. auf den 23. Juni 2017 gewählt